Startseite - Grüne Landtagsfraktion NRW

10. Februar 2020

Frauenfilmförderung NRW – Kein Thema?

Kleine Anfrage von Josefine Paul

„Zehn Jahre Medienfrauen. Wir haben alles erreicht. Nicht wahr? Nicht wahr! Wir sind längst nicht da, wo wir sein sollten... weiterlesen

7. Februar 2020

Gigabitausbau in Bochum – nicht wegen, sondern trotz Schwarz-Gelb

Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter

Insgesamt 1.250 Adressen im Bochumer Stadtgebiet, die sich in sogenannten „Weißen Flecken“ befinden, sollen an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Die... weiterlesen

7. Februar 2020

Wie wird die Landesregierung den Hambacher Wald dauerhaft sichern?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Die Kohlekommission hatte in ihrem Abschlussdokument festgehalten, dass der „Erhalt des Hambacher Waldes wünschenswert“ sei. Diesem Wunsch hatte sich Ministerpräsident... weiterlesen

7. Februar 2020

Was tut die Landesregierung für die Menschen in Morschenich und Manheim?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

In den Tagen nach der Einigung zwischen Bundesregierung und den Landesregierungen der Bundesländer mit Braunkohlenutzung am 20. Januar 2020 sorgten... weiterlesen

7. Februar 2020

Was bedeutet die neue Leitentscheidung für die Braunkohlenplanung?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Die Landesregierung hat angekündigt, eine neue Leitentscheidung zur Braunkohle zu treffen, um die planerische Grundlage an die durch den Kohleausstieg... weiterlesen

7. Februar 2020

Zu welchen Tagebauen wird die Landesregierung eine neue Leitentscheidung vorlegen?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Wirtschaftsminister Prof. Pinkwart kündigte in einer Pressekonferenz am 20. Januar 2020 an, bis zur Sommerpause einen Entwurf für eine neue... weiterlesen

7. Februar 2020

Was tut die Landesregierung für die Menschen in den Garzweiler-Dörfern?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Viele Menschen, in den von Umsiedlungen bedrohten Dörfern am Tagebaubau Garzweiler hatten durch den Bericht der Kohlekommission im Januar 2019... weiterlesen

7. Februar 2020

Wie viel Braunkohle bleibt im Tagebau Inden ungenutzt?

Kleine Anfrage von Wibke Brems

Das vom Tagebau Inden versorgte Kraftwerk Weisweiler soll laut Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg, vom 15. Januar 2020, früher als vorgesehen stillgelegt... weiterlesen

4. Februar 2020

5G-Ausbau durch Akzeptanzinitiative beschleunigen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Die digitale Infrastruktur ist die Lebensader für das 21. Jahrhundert. Wenn der Ausbau weiterhin nur langsam vorankommt, droht... weiterlesen

4. Februar 2020

Modellversuch kontrollierte Cannabis-Abgabe: Schwarzmarkt bekämpfen, Jugendschutz und Prävention stärken

Antrag der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangssituation: Schwarzmarkt Cannabis ist die am häufigsten konsumierte illegale Droge in allen Altersgruppen. Laut Drogen- und Suchtbericht 2019 haben ... weiterlesen