Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf parlamentarische Initiative von CDU und Grünen mit der Sperrung der Bonner Nordbrücke für LKW ab Mitte Januar beschäftigt. Dazu erklären Oliver Krauß, Sprecher…
Pressemitteilung
Brems/Schick: Bildung, Sicherheit, Wirtschaft – Wir setzen die richtigen Prioritäten
Der nordrhein-westfälische Landtag hat an diesem Mittwoch den Landeshaushalt für 2026 verabschiedet. Dazu erklären die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen, Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (Grüne): Wibke…
Metz/Geerlings: Untersuchungen zur Rahmedetalbrücke sind abgeschlossen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III vernimmt an diesem Montag vier weitere Zeugen, darunter die ehemaligen Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) und Volker Wissing (früher FDP) sowie den ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretär Oliver Luksic….
Grüne Fraktion NRW: Neue Regeln für Umgang mit Silvesterfeuerwerk
Die Grüne Landtagsfraktion NRW schlägt einen neuen Kurs im Umgang mit privatem Feuerwerk vor: keine Abschaffung des Feuerwerks, sondern ein klarer Rahmen, der schützt, ordnet und Traditionen erhält. Der unter…
Woestmann/Kamieth: NRW schafft Voraussetzungen für mehr Verlässlichkeit und stärkt Chancengerechtigkeit in der frühkindlichen Bildung
Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes vorgelegt – ein wichtiger Schritt zur KiBiz-Novellierung. Dazu erklären Eileen Woestmann, Sprecherin für Kinder und Familie der Grünen Landtagsfraktion, und Jens Kamieth, Sprecher für Familie, Kinder und…
Zingsheim-Zobel/Schottmann: Unsere Schulen brauchen genau diese KI-Offensive
Nordrhein-Westfalen macht einen weiteren großen Schritt in die digitale Zukunft seiner Schulen. Schulministerin Dorothee Feller hat heute den Startschuss für eine landesweite KI-Offensive gegeben. Die im Projekt gemeinsam mit Schülerinnen…
Unser Bewerbungskonzept für Olympia: NRW setzt auf kurze Wege und starke Standorte
Nordrhein-Westfalen hat heute einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zu Olympischen und Paralympischen Spielen gesetzt. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat heute das aktualisierte NRW-Bewerbungskonzept vorgestellt. Köln übernimmt darin die Rolle der…
Wir brauchen Orte, die berühren, aufklären und Haltung stärken
Nordrhein-Westfalen soll die erste Außenstelle des Holocaust-Bildungszentrums Yad Vashem werden – darum bewirbt sich das Land derzeit. Die Gedenkstätte in Jerusalem will ein Education Center in Deutschland einrichten, das erste…
Wir stärken unsere Demokratie
Wir erhöhen die Mittel für die Landeszentrale für politische Bildung. Im Zuge der Haushaltsberatungen bringen die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP gemeinsam entsprechende Änderungsanträge zum Haushalt 2026 ein….
Korte/Lucke: Wir unterstützen die Vereine in Nordrhein-Westfalen
Vereine, gemeinnützige Organisationen und die in ihnen organisierten Menschen schaffen durch ihr ehrenamtliches Engagement Orte und Möglichkeiten zur Begegnung. Sie tragen so zu unserem gesellschaftlichen Zusammenhalt bei und schaffen wichtige…