Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA V, Fabian Schrumpf (CDU) und…
Pressemitteilung
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A 45 nun mit der Leverkusener Rheinbrücke. Die alte A1-Rheinbrücke Leverkusen war aufgrund von Brückenschäden ab…
Deppermann/Schrumpf: CDU und Grüne beantragen Einladung von Ministerin Paul in den PUA V für März 2026
Die Fraktionen von CDU und Grünen werden heute die Einladung von Ministerin Josefine Paul und Staatssekretär Lorenz Bahr für eine Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V (Terroranschlag am 23. August 2024)…
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Alle Kinder sollen gut vorbereitet in die Schule starten können
Nordrhein-Westfalen fördert in Zukunft gezielt die Sprachkompetenz von Kindern im Jahr vor ihrer Einschulung und führt dazu landesweit verpflichtende ABC-Klassen ein. Die Pläne haben Ministerpräsident Hendrik Wüst und Schulministerin Dorothee…
Kinderschutz im kommerziellen Bereich weiter stärken
Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) hat im vergangenen Jahr ein Gutachten zum Thema „Kinderschutz im kommerziellen Raum“ in Auftrag gegeben, um Erkenntnisse zum Kinderschutz bei kommerziellen…
Korte/Lucke: Diese Altschuldenlösung ist ein echter Meilenstein
Mit dem Altschuldenentlastungsgesetz, das am 18. Juli 2025 in Kraft getreten ist, hat das Land einen Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit seiner Städte und Gemeinden gesetzt. Am heutigen Dienstag hat das…
Wille/Hansen: Wir unterstützen Kommunen, Ehrenamtler und Imker bei der gezielten Bekämpfung der Asiatischen Hornisse
Die Asiatische Hornisse sorgt in vielen Gemeinden für Einsätze und Aufregung. Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen haben daher drei Änderungsanträge zum Haushalt 2026 beschlossen, um Maßnahmen im Umgang mit der invasiven Asiatischen Hornisse zu finanzieren. Konkret…
Postma/Schrumpf: Zeugin bestätigt: Ministerium setzte auf Fakten statt kommunikative Schnellschüsse
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat an diesem Freitag drei weitere Zeuginnen vernommen. Dazu erklären Laura Postma, Sprecherin für die GRÜNE Fraktion im PUA V, und Fabian Schrumpf,…
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Wir setzen die Modernisierung unserer Schulen fort
Bund und Länder haben sich im Rahmen der Bundesbildungsministerkonferenz an diesem Donnerstag auf den Digitalpakt 2.0 geeinigt. Dazu erklären die schulpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen, Claudia Schlottmann und…
Erster Bürgerrat NRW zur generationenübergreifenden Daseinsvorsorge
Der erste Bürgerrat des Landes Nordrhein-Westfalen wird sich mit dem Thema „Generationsübergreifende Daseinsvorsorge – Wie können digitaler Fortschritt und der Einsatz von KI, auch wenn Krankheit oder Pflegebedarf eintreten, ein…