I. Ausgangslage: In Nordrhein-Westfalen sind rund 640.000 Menschen pflegebedürftig. Die Prognose für 2060 geht bei einer herkömmlichen Fortschreibung von 920.500 pflegebedürftigen Personen aus, bei der sogenannten Trendvariante, die auch gesundheitsfördernde…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Soziale Situation der Studierenden verbessern: Zahl der Wohnplätze, Zuschüsse an Studierendenwerke und BAföG-Leistungen erhöhen
In diesen Wochen beginnt die Vorlesungszeit an den Hochschulen. Es kann mit einem erneuten Studierendenrekord in Nordrhein-Westfalen gerechnet werden. Das hohe Interesse an einem Studium in Nordrhein-Westfalen ist zu begrüßen….
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen Ausgangslage
Ausgangslage Insgesamt sind in den letzten Jahren in Deutschland zu wenige Wohnungen gebaut worden, einige Untersuchungen gehen von einem Defizit von 770.000 Wohnungen seit 2009 aus und prognostizieren einen jährlichen…
Krankenhausfinanzierung und ihre Auswirkung auf die Kommunalfinanzen
Liebe Freundinnen und Freunde, die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt vorgelegt, der aus ihrer Sicht eine „Abschlussbilanz“ der rot-grünen Regierungszeit darstellen soll. Darin enthalten sind einige kommunalrelevante…
Selbstbestimmtes Leben in der eigenen Wohnung für Menschen mit Hilfebedarf sichern – SGB XIIUnterstützungsleistungen für Personen in Pflegegrad 1 weiterhin sicherstellen
Mit dem Inkrafttreten des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) wurden die bislang vorgesehene Einteilung in drei Pflegestufen durch die Einteilung in fünf Pflegegrade ersetzt. Mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs sollen…
Entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in NRW
In der Europäischen Union gibt es jährlich etwa zwei Millionen Entsendungen. Die Anzahl der entsandten Arbeitskräfte ist dabei in den letzten Jahren enorm gestiegen: Zwischen 2010 und 2014 konnte ein…
Gibt es nun in NRW genügend Medizinstudienplätze oder nicht?
In der Sendung SAT. 1 NRW vom 11. September 2017 wurde Ministerin Pfeiffer-Poensgen mit der Forderung des Präsidenten der Ärztekammer Nordrhein konfrontiert, der fordert, dass in Nordrhein-Westfalen 1.500 zusätzliche Medizinstudienplätze…
Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an
I Ausgangslage: Nach Jahren des Rückgangs haben sich die Geburtenzahlen in Deutschland wieder stabilisiert und in den letzten zwei Jahren ist sogar ein leichter Anstieg zu verzeichnen. Wenn wieder mehr…
Welche konkreten Pläne hat die Landesregierung für die Einrichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität Bielefeld?
Um dem Mangel an Ärztinnen und Ärzten im ländlichen Raum entgegen zu wirken, sollte in Ostwestfalen-Lippe modellhaft die gezielte Ausweitung von Ausbildungskapazitäten erprobt und damit auch verifiziert werden, ob ein…
Beabsichtigt die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW die Landesförderung der Sozialtickets zu streichen?
In weiten Teilen Nordrhein-Westfalens erhalten Personen mit nur geringen Einkünften für die Nutzung von Bussen und Bahnen rabattierte Tickets. Insbesondere Bezieherinnen und Bezieher von Hilfen nach SGB II und SGB…