Klocke: Schwarz-Gelb darf das Diesel-Thema nicht länger aussitzen

Der Verkehrsausschuss hat heute unter anderem zum Grünen Antrag „Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz – wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen“ Experten angehört. Dazu erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

Armutsbekämpfung muss Priorität haben

Aus den Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) wird auch in NRW eine Reihe von Programmen finanziert, die vorrangig auf die soziale Eingliederung und Bekämpfung der Armut zielen. Ausgerechnet der Sozialminister…

Produktionsschulen nicht im Aktionismus zerschlagen, sondern sorgfältig auswerten und passgenau weiterentwickeln – Berufliche Perspektiven für besonders benachteiligte junge Menschen bis 25 Jahren sicherstellen

I. Ausgangslage: Mit der Initiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“ unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen Jugendliche beim Übergang von der Schule ins Berufsleben. Eine besondere Zielgruppe sind Jugendliche ohne ausreichende Ausbildungsreife und von…

Wird eine ortsnahe und lebensweltorientierte ambulante Versorgung von Kindern und Jugendlichen bei der Förderung der seelischen Gesundheit durch den Zulassungsausschuss der Ärzte und Krankenkassen unmöglich gemacht?

Der Zulassungsausschuss der Ärzte und Krankenkassen hat entschieden, dass die Ambulanzen der kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtungen in Gütersloh geschlossen werden müssen. Diese ambulanten Leistungen sollen zukünftig von der LWL-Klinik in…

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