I. Ausgangslage In Nordrhein-Westfalen sind rund 640.000 Menschen pflegebedürftig. Die Prognose für 2060 geht bei einer herkömmlichen Fortschreibung von 920.500 Pflegebedürftigen aus, bei der „Trendvariante“, die auch gesundheitsfördernde Einflüsse in…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Vorrang für ambulante Wohn- und Pflegeformen erhalten!
Die Landesregierung will den Vorrang für ambulante Wohn- und Pflegeformen abschaffen. Das halten wir für den falschen Weg. Wir wollen möglichst Vielen eine selbstbestimmte pflegerische Versorgung in ihrem Wohnumfeld ermöglichen, damit sie solange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld bleiben können.
Wohn- und Teilhabegesetz
Der „Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes“ wird wie folgt geändert: Artikel 1 1. § 1 Zweck des Gesetzes In Absatz 1 wird folgender Satz 3 eingefügt:…
Mehrdad Mostofizadeh: Pflegeheimkosten in Nordrhein-Westfalen
Liebe Freundinnen und Freunde, die Heimkosten und das Heimentgelt, das die Bewohnerinnen und Bewohner bzw. ihre Angehörigen bezahlen müssen ist in jüngster Zeit wiederholt Thema von Nachfragen aus der Bevölkerung…
Wohnungslosigkeit von Frauen entgegen wirken – Hilfeangebote flächendeckend ausbauen – Ursachen beseitigen
I. Ausgangslage: Wohnungslosigkeit von Frauen nimmt seit Jahren kontinuierlich zu! Immer mehr Frauen in NRW sind von Wohnungslosigkeit betroffen. Dies bestätigt auch eine Studie der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe (08.11.2018). Demnach sind…
NRW will eine verbesserte Tabakprävention und Passivraucherschutz für Minderjährige sowie Schwangere in Autos
I. Ausgangslage Dass Passivrauchen die Gesundheit gefährdet, ist hinlänglich bekannt. In verbranntem Tabak sind rund 90 nachgewiesene toxische oder krebserregende Substanzen enthalten. Die Konzentration dieser Giftstoffe ist dabei im abgegebenen…
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen
I. Ausgangslage: Beamtinnen und Beamte haben derzeit de facto keine freie Wahl zwischen gesetzlicher oder privater Krankenversicherung. Sie können sich zwar freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern, müssen den Beitrag…
Mostofizadeh: Wohnungslosigkeit verhindern, Hilfsangebote ausbauen
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss des Landtags zum Antrag der GRÜNEN Fraktion „Wohnungslosigkeit entgegen wirken – Hilfeangebote ausbauen – Ursachen beseitigen“ erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mehrdad Mostofizadeh: Landeshaushalt 2019 – Soziales und Gesundheit
Liebe Freundinnen und Freunde, an den letzten Plenartagen in diesem Jahr wurde im Landtag der Haushalt für 2019 verabschiedet. Ich möchte Euch gerne über einige Eckpunkte aus dem Bereich Soziales…
Grüne Kritik am Landarztgesetz: Gute Arbeitsbedingungen statt starrer Quoten
Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag hat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD das Landarztgesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz versucht die…