Zur Anhörung zum Landarztgesetz heute in der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Gesundheit und Wissenschaft erklärt Matthi Bolte-Richter, wissenschaftspolitscher Sprecher und Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Diesel-Urteile: Was unternimmt die Landesregierung, um Fahrverbote in NRW noch zu verhindern?
Die beiden Urteile des Verwaltungsgerichts Köln vom 8. November 2018 sind eindeutig: Die beiden Städte Köln und Bonn müssen ab April 2019 Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bestimmter Schadstoffklassen erlassen. Als Nächstes…
Ausreichendes Angebot? Ambulante und stationäre Angebote zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen in NRW
Frauen, die sich zu einem Schwangerschaftsabbruch entscheiden, befinden sich häufig zum Zeitpunkt des Abbruchs in einer Extremsituation. Die Entscheidung zu einem Abbruch der Schwangerschaft ist keine leichte Entscheidung und kann…
Kritik an der schwarz-gelben Landesbauordnung
+++ Die Landesregierung missachtet Interessen der Kommunen und Menschen mit Behinderungen +++ Liebe Freundinnen und Freunde, in den Plenarsitzungen im Juli wurde auch das Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG) verabschiedet. Vorausgegangen waren in den…
Wie problematisch ist der Rückgang der Erntehelferinnen und –Helfer in NRW?
Deutsche Obst- und Gemüsebauern beklagen diesen Sommer vermehrt, dass ihnen nicht ausreichend Saisonarbeiterinnen und -Arbeiter zur Verfügung stehen. Einige Landwirte äußerten sich sogar dahingehend, dass die Ware teilweise auf den…
Ausbildung in den Pflege- und Gesundheitsberufen
Liebe Freundinnen und Freunde, mehr als 400.000 Menschen sind in NRW beruflich in der Pflegebranche tätig. Doch schon seit einiger Zeit zeichnet sich verschärft ein Fachkräftemangel ab. Auch deshalb ist…
Bundesteilhabegesetz – NRW regelt die Zuständigkeiten für die Eingliederungshilfe
Liebe Freundinnen und Freunde, in den Plenarsitzungen im Juli wurde auch das Ausführungsgesetz des Landes NRW zum Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Dies war notwendig, da sich mit der Verabschiedung des neuen Bundesteilhabegesetzes…
Pflege für die Zukunft gestalten – Selbstbestimmung sichern – Pflege vor Ort stärken!
I. Ausgangslage: Die Sicherung einer menschenwürdigen Pflege ist ein zentrales gesellschaftliches Thema, dass aufgrund des demografischen und sozialen Wandels weiter an Bedeutung gewinnen wird. Die Anzahl der pflegebedürftigen älteren Menschen…
Wohnungslosigkeit entgegen wirken – Hilfeangebote ausbauen – Ursachen beseitigen
I. Ausgangslage Die menschenwürdige Existenz ist ein Grundrecht und als solches in unserer Verfassung verankert. Das Recht auf Wohnen ist maßgeblicher Teil und Voraussetzung einer menschenwürdigen Existenz. Denn Wohnungslosigkeit hat…
PrEP – Wird die Landesregierung die Potentiale zur Senkung der HIV-Neuinfektionen nutzen?
Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland ist weitgehend konstant. Im Jahr 2016 infizierten sich laut Robert-Koch-Institut wie im Jahr 2015 rund 3.100 Menschen mit HIV. Auf NRW entfielen Neuinfektionen bei…