Obwohl die „Ehe für alle“ beschlossen ist, sind viele Schwule und Lesben noch immer alltäglicher Diskriminierung ausgesetzt. Zum heutigen Coming Out-Day berichtet Josefine Paul, unsere Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik, im Kurzinterview unter anderem über die erste European Lesbian Conference.
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Rolle rückwärts ohne Perspektive
Norwich Rüße zur Umwelt-, Landwirtschafts- und Naturschutzpolitik der Landesregierung
Kein Mut und Weitblick: Die neue Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft hat jetzt einen Überblick über ihre Ziele gegeben. Fragen, wie beispielsweise der Umbau unserer Landwirtschaft gelingen kann oder der Verlust der Artenvielfalt gestoppt werden soll, blieben dabei unbeantwortet. Gleichzeitig werden wichtige Weichenstellungen der vergangenen Jahre zurück genommen.
Wer Chancengleichheit will, muss auch gleiche Voraussetzungen schaffen
Josefine Paul zur Kinder-, Familien- und Jugendpolitik der Landesregierung
Die neue schwarz-gelbe Landesregierung macht Chancengleichheit zum Ausgangspunkt ihrer Kinder-, Jugend- und Familienpolitik. Das ist gut. Doch bislang fehlt eine koordinierte Strategie gegen Kinderarmut, ohne die die Landesregierung ihre Ziele verfehlen wird.
Klimaschutz und Strukturwandel statt vergoldeter Rente für Frimmersdorf
Wibke Brems zum Braunkohlekraftwerk Frimmersdorf
Das Braunkohlekraftwerk Frimmersdorf wirft schon lange nicht mehr genug Gewinne ab und wäre spätestens 2018 abgeschaltet worden. Stattdessen gehen in diesen Tagen die noch verbliebenen Blöcke des Kraftwerks in die „Sicherheitsreserve“ über. Endgültig abgeschaltet werden sie laut aktuellem Plan nun doch erst 2021. Für den Betreiber RWE ist das ein lohnendes Geschäft, für Klima und Region fatal.
NRW muss Klimaschutz und Industriepolitik europäisch denken
Johannes Remmel zur Europapolitik der Landesregierung
NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat im Ausschuss für Europa und Internationales die Grundzüge der Europapolitik der Landesregierung erläutert und setzt dabei auf Bewährtes. Zur europäischen Klimaschutzpolitik, die für die Zukunft von Nordrhein-Westfalens Industrie entscheidend ist, sagte der Minister allerdings nichts Konkretes.
„Schwarz-Gelb darf Sportler*innen nicht in unfairen Wettkampf schicken“
Drei Fragen an Josefine Paul zur Sportpolitik der schwarz-gelben Landesregierung
Doppelte Mogelpackung bei der Sportpauschale: Die neue Staatssekretärin hat nun ihre Schwerpunkte für die kommenden Jahre vorgestellt. Unsere sportpolitische Sprecherin klärt unter anderem auf, warum die Änderungen bei der Sportpauschale den Kommunen nur bedingt helfen.
Schwarz-Gelbe Zombie-Ideen in der Wissenschaftspolitik
Matthi Bolte-Richter zu den wissenschaftspolitischen Zielen der Regierung
Studiengebühren, Anwesenheitslisten und Demokratieabbau – wer glaubte, diese Themen wären in der Wissenschaftspolitik endlich überwunden, irrt. Denn Schwarz-Gelb holt diese Zombies wieder aus ihren Gräbern. Mit ihrer „kleinen Regierungserklärung“, der Darstellung ihrer Pläne für diese Legislaturperiode, lieferte Ministerin Pfeiffer-Poensgen loses Stückwerk statt konkreter Konzepte.
Faire Hauptstadt Köln als Vorbild für NRW
Berivan Aymaz zur Fairen Woche
„Global denken, lokal handeln!“: Dieser Grundsatz kommt in immer mehr Städten und Gemeinden an. Viele NRW-Kommunen haben ihre globale Verantwortung erkannt, alleine 110 von ihnen sind bereits Fairtrade-Towns. Damit ist unser Bundesland Spitzenreiter in Deutschland. Während Köln als Faire Hauptstadt 2017 sogar ein Vorbild für die ganze Republik ist, will die Landesregierung Sozial- und Umweltstandards bei der Beschaffung abbauen und damit weiter andere Menschen und Länder auf Kosten wirtschaftlicher Interessen ausbeuten.
GRÜN.KOMMT September 2017
Das Magazin der GRÜNEN im Landtag
Wie ein gerechteres Gesundheitssystem aussehen kann, welche Schwerpunkte unsere Vorsitzenden Monika Düker und Arndt Klocke in der zukünftigen Fraktionsarbeit setzen wollen und wieso mit Schwarz-Gelb unter anderem der Kahlschlag beim Klimaschutz droht – diese und weitere Fragen beantwortet die September-Ausgabe unseres Fraktionsmagazins GRÜN.KOMMT.
„Schwarz-Gelb bietet nur buntes Allerlei halbgarer Schlagwörter“
Drei Fragen an Berivan Aymaz zur schwarz-gelben Integrationspolitik
Bleibt NRW Vorreiter im wichtigen Feld der Integration? In dieser Woche hat der neue FDP-Integrationsminister seine Schwerpunkte für die kommenden Jahre vorgestellt. Welche konkreten Rückschritte Schwarz-Gelb schon angekündigt und umgesetzt hat, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Berivan Aymaz, im Drei-Fragen-Interview.