I. Ausgangslage Vor zehn Jahren, am 24. Juli 2010, ereignete sich bei der Loveparade in Duisburg eines der schlimmsten Unglücke in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen. 21 Menschen starben, über…
Allgemein
Zehn Jahre nach Loveparade-Katastrophe: Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen wollen Hilfsfonds für Opfer
Vor zehn Jahren starben bei der Loveparade in Duisburg 21 Menschen, über 500 wurden zum Teil schwer verletzt. Es war eines der schlimmsten Unglücke in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Die Fraktionen…
Musteranfrage zur wirksamen Waldbrandvorbeugung und -bekämpfung vor Ort
Die Auswirkungen des Klimawandels zeigen sich in unseren Wäldern besonders deutlich und auch dieses Frühjahr war ausgesprochen niederschlagsarm. Der ausbleibende Niederschlag und die geschwächten Waldbeständen führen dazu, dass die Waldbrandgefahr…
Wie ist der Mittelabfluss beim Digitalpakt?
Der Digitalpakt des Bundes und der Länder soll helfen, die digitale Infrastruktur der Schulen zu verbessern. Die Kommunen als Schulträger sind aufgefordert, Förderanträge zu stellen, um entsprechende Mittel zu erhalten….
Artenverlust auch im Wald stoppen
Der 22. Mai, der Internationale Tag der Artenvielfalt, lässt uns besorgt auf den Zustand der Wälder in NRW blicken. Denn dort schreitet der Verlust an Biodiversität weiterhin dramatisch voran. Neben dem dokumentierten besorgniserregenden Rückgang an Vogel- oder Insektenarten steckt auch der Wald in einer Krise. Um diese bewältigen zu können, ist Artenvielfalt die Lösung.
Düker/Klocke: 30 Jahre erfolgreiche Grüne Parlamentsarbeit für NRW
5,0 Prozent der Stimmen erreichten die GRÜNEN bei der Landtagswahl am 13. Mai 1990 und stellten erstmals eine Fraktion im NRW-Parlament. Anlässlich des 30. parlamentarischen Geburtstages erklären Monika Düker und Arndt Klocke, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
14.000 Funklöcher sind 14.000 Funklöcher zu viel
Auf der Pressekonferenz zum einjährigen Bestehen des Mobilfunkpaktes am 3. September 2019 verkündeten Minister Pinkwart und Vertreter der drei großen Netzbetreiber, dass 99,3 Prozent des Landes Nordrhein-Westfalen mit 4G versorgt…
Zwei Millionen gespendete Masken durch die autokratische AKP-Regierung an das Land NRW: Welche Absprachen hat es zwischen Ministerpräsident Laschet und der Türkei gegeben?
Laut jüngsten Medienberichten (https://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-deutschland-masken-coronavirus-101.html) hat die türkische Regierung in der Corona-Krise 56 Ländern medizinische Schutzausrüstung kostenfrei zur Verfügung gestellt und darüber in einer offensiven PR-Kampagne informiert. Geheim gehalten worden sei…
Drohneneinsatz bei der Polizei NRW
Bei der Polizei NRW sollen laut einem Bericht des Innenministers seit dem Jahr 2005 Drohnen eingesetzt werden (Bericht vom 20.04.2020 – Vorlage 17/3258 –, Seite 3). Derzeit sollen 15 unbemannte…
Was tut die Landesregierung, um den Handel mit Wildtieren zu unterbinden und somit der Entstehung von Zoonosen entgegenzuwirken?
Jedes Jahr werden hunderttausende exotische Wildtiere für den deutschen Heimtiermarkt importiert, darunter viele Wildfänge. Solange die Arten nicht durch CITES ausdrücklich geschützt sind, ist eine Verschleppung an andere Orte rechtlich…