Allgemein

Mit einer Vielzahl von Veranstaltungen wird im kommenden Jahr die Geschichte jüdischen Lebens in Deutschland gewürdigt und die tiefe Verwurzelung in unserem Land aufgezeigt. Nachweislich mindestens 1700 Jahre bereichern jüdisches Leben und jüdische Kultur unsere Gesellschaft in vielfältigster Form. Jüdinnen und Juden sind seit Jahrhunderten ein integraler Bestandteil unserer Gesellschaft und unseres kulturellen Lebens. Heute wird jüdisches Leben in Deutschland wieder bedroht. Der Antisemitismus war nie verschwunden in Deutschland und ist gerade in diesen Tagen wieder sehr virulent, genau wie in vielen anderen europäischen Ländern. Dem treten die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grüne entschieden entgegen und setzen sich in einem gemeinsamen Antrag im Landtag von Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass die Landesregierung mit dem Verein „321 – 2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ einen Kooperationsvertrag für Projekte und Veranstaltungen schließt, die das jüdische Leben in seiner historischen und heutigen Vielfalt sichtbar machen und so antisemitischen Ressentiments entgegenwirken.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Integrationsausschuss haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW heute erneut die Neuausrichtung der Förderrichtlinie für die „Soziale Beratung für Flüchtlinge“ auf die Tagesordnung gesetzt. Hierzu erklären Berivan Aymaz, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW und Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Unser Abgeordneter Arndt Klocke erhält seit einigen Wochen täglich Drohungen. Wir sprechen unserem Fraktionskollegen volle Solidarität aus und werden auch in Zukunft homophober, rassistischer und anderer menschenverachtender Hetze deutlich widersprechen….

Der deutsche Atomausstieg bis 2022 ist beschlossene Sache. Trotzdem werden auch danach Atomanlagen wie die Urananreicherungsanlage in Gronau weiter betrieben. Dabei entsteht hochgiftiger Atommüll, der nach Russland exportiert wird und dessen Verbleib dort unklar ist – eine Verwendung für militärische Zwecke kann nicht ausgeschlossen werden. Auch gibt es immer noch kein Exportverbot von Brennelementen an Bröckelreaktoren wie Tihange in Belgien. Die Urananreicherung in NRW muss endlich beendet werden, fordert unsere Sprecherin für Anti-Atom-Politik Wibke Brems.

Mehr als ein halbes Jahr nach Beginn der Pandemie ist es höchste Zeit, die Debatte über konkrete Schutzmaßnahmen wieder in das Parlament zu holen. Als Grüne Landtagsfraktion formulieren wir konkrete…