I. Der Landtag stellt fest: In Nordrhein-Westfalen sind in den vergangenen Jahren etwa 320.000 Wohnungen von sogenannten Neuen Finanzinvestoren durch… weiterlesen
Alle Nachrichten
Ds. 16/125 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Am 1. Januar 2008 ist das Nichtraucherschutzgesetz Nordrhein-Westfalen in Kraft getreten, für Gaststätten gilt es seit 1. Juli… weiterlesen
Ds. 16/127 Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem und Regelungsbedarf Die Folgen des anthropogen verursachten Klimawandels sind weltweit und auch in Nordrhein-Westfalen bereits deutlich sicht- und… weiterlesen
Honduranische Menschenrechtsaktivistin zu Besuch im Landtag
Rio +20
Berta Cáceres – Koordinatorin und Mitbegründerin der honduranischen Widerstandsbewegung indigener Völker Honduras COPINH – traf sich im Rahmen ihrer Deutschlandreise mit den Abgeordneten Stefan Engstfeld und Wibke Brems.
Rio+20: Chance vertan
Stefan Engstfeld meint:
Die Erwartungen im Vorfeld des UN-Gipfels „Rio+20“ waren groß. 1992 schien der Erdgipfel von Rio der Beginn eines neuen Politikverständnisses, eines neuen globalen Verantwortungsgefühls zu sein. Die Staatengemeinschaft beschloss, Hunger, Armut, Krankheit, Umweltzerstörung und Artensterben nicht länger hinzunehmen, sondern gemeinsam aktiv dagegen anzugehen. 20 Jahre später kam die Weltgemeinschaft wieder in Rio zusammen, um Bilanz zu ziehen und neue Impulse für die nächsten 20 Jahre zu setzen.
Mehrdad Mostofizadeh: „Komplizierter, aber konsequenter Prozess“
Restrukturierung WestLB
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL
Mehrdad Mostofizadeh: „Kompromiss für faire Spielregeln“
Kreisumlage
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL
Mehrdad Mostofizadeh: „Größere Dynamisierung möglich“
Kommunales Finanzmanagement
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL
Hans Christian Markert: „Vorsorge durch Kanalfunktionsprüfung“
Landeswassergesetz
Rede von Hans Christian Markert MdL
Mehrdad Mostofizadeh: „Mit diesem Gesetz mehr Balance finden“
Kommunales Ehrenamt
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL