Warum es an diesem Donnerstag einer Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III zu Straßenbrücken bedurfte, konnte die Opposition, die sie beantragt… weiterlesen
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Schäffer/Vogelheim: Wir gedenken der Opfer und stärken den Hochwasser- und Katastrophenschutz
Pressemitteilung
An diesem Freitag wird es zwei Jahre her sein, dass die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen Menschenleben gefordert und Heimat… weiterlesen
Den Abbau umwelt- und klimaschädlicher Subventionen jetzt vorantreiben
Die doppelte Dividende für Haushalt und Klima erzielen Autorenpapier Mehrdad Mostofizadeh MdL und Simon Rock MdL Subventionen sind zweckgebundene Leistungen… weiterlesen
Rock/Lehne: Landesregierung setzt mit Haushaltsentwurf wichtige Akzente
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf zum Haushaltsgesetz 2024 an diesem Mittwoch in ihrer Kabinettsitzung beschlossen. Der Landtag hat nun… weiterlesen
Sonne: Unglaubliche Stimmung für die Inklusion im Sport
Pressemitteilung
Am Samstagabend sind in Berlin die Special Olympics World Games eröffnet worden. Mehr als 7000 Sportlerinnen und Sportler aus 190… weiterlesen
Schäffer/Schick: Schwarz-Grün hält Koalitionsversprechen bei Altschulden
Nordrhein-Westfalen hat heute den Einstieg in die Lösung für kommunale Altschulden vorgestellt. Zugleich sollen kommunale Investitionen für Klimaschutz und Klimaanpassung… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Anschauen und miterleben, das ist oft zielführend“
Zur Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zu Badeunfällen
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich bei der Landesregierung für… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Kies und Sand sind endliche Ressourcen“
Zum Antrag der FDP-Antrag zum "Kies-Euro"
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da wir uns in den nächsten Monaten sicherlich noch mehrfach… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Wir machen die Flucht mit dieser Regel noch gefährlicher“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Höne, Sie haben mit Ihrer Rede gerade gezeigt,… weiterlesen