Die Zahlen sind alarmierend: 2024 wurden in NRW so viele rechtsextreme Straftaten angezeigt wie noch nie seit Einführung des Erfassungssystems… weiterlesen
Thema Rechtsextremismus
Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – Die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der demokratischen Mitte
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Am 19. März 2025 hat das Ministerium des Inneren mit dem Lagebild Rechtsextremismus 2025 eine besorgniserregende Entwicklung offengelegt: Die Zahl… weiterlesen
Schäffer/Deppermann: Alarmierender Höchststand zeigt: Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie
Pressemitteilung
Die Zahl der Straftaten der politisch motivierten Kriminalität im Bereich Rechtsextremismus ist im Jahr 2024 um rund 59 Prozent auf… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Dafür kann man Correctiv offen gesprochen nur dankbar sein“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "1 Jahr Correctiv Recherche"
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Obrok, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Die Mutter aller Probleme ist nicht die Migration“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Brandmauer
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Zunächst einmal möchte ich kurz sagen: Ob jemand… weiterlesen
Rechtsextreme und menschenverachtende Straftaten in NRW im Jahr 2023
Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie sind notwendig. Seit Beginn des Jahres gehen Hunderttausende Menschen auf die Straße und… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Antisemitismus kann nicht mit Rassismus bekämpft werden“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Antisemitismus
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Terrorangriff der Hamas auf… weiterlesen
Wir müssen noch entschiedener gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze vorgehen
Von Köln bis Kleve, von Aachen bis Paderborn, von Münster bis Dortmund – im ganzen Land gehen Tausende und Zehntausende… weiterlesen
Wibke Brems: „Antisemitismus lässt sich nicht mit Islamfeindlichkeit und Rassismus bekämpfen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der "AfD"-Fraktion zu Antisemitismus
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! In der vergangenen Woche haben wir mit… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir als Demokratinnen und Demokraten müssen alles für dieses „Nie wieder“ tun“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zum 30. Jahrestag des Anschlages von Solingen
Der Antrag „Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in Solingen – Einstehen gegen Rassismus und Diskriminierung“ Verena Schäffer (GRÜNE):… weiterlesen