Dagmar Hanses (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Stellen Sie sich vor, Sie erleben etwas… weiterlesen
Thema Recht & Justiz
Dagmar Hanses: „Wichtig ist, was bei den Menschen tatsächlich ankommt“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Resozialisierung
Dagmar Hanses (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Man könnte meinen, bei der SPD ist… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wer hier nur rotsieht, verkennt die Bewegung, die längst im Gange ist“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zur Stärkung der Justiz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! NRW funktioniert. Die Justiz im rechtsstaatlichen… weiterlesen
Hanses/Golland: Limbach hat Vorwürfe überzeugend ausgeräumt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am Dienstag weitere Zeugen vernommen, darunter Justizminister Benjamin Limbach. Dazu erklären die Sprecher der Fraktionen… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wir wissen, dass wir daran weiter arbeiten müssen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Opferschutz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ist das alles, was der FDP einfällt? „Oh,… weiterlesen
Hanses/Golland: Wie objektiv kann ein Zeuge in eigener Sache sein?
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „OVG-Besetzung“ hat heute die beiden unterlegenen Bewerber im Besetzungsverfahren um die Präsidentenstelle am OVG vernommen. Als erster… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Nicht nur ein Akt des Respekts gegenüber den Opfern, sondern auch eine Mahnung für uns alle
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zu NS-Sondergerichten
Der Antrag „NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte… weiterlesen
NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Anzahl der Personen mit einem rechtsextremen Weltbild ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Die aktuelle Mitte-Studie… weiterlesen
Golland/Hanses: Zeugin widerlegt Vorwürfe der Opposition
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute weitere Zeugen vernommen, darunter die zunächst bestplatzierte Bewerberin in dem Besetzungsverfahren. Dazu erklären… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Rechtsreferendare sichern die Zukunft der Qualität der Rechtspflege“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum juristischen Vorbereitungsdienst
Der Antrag „Maßnahmen zur Verbesserung des juristischen Vorbereitungsdienstes“ Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen!… weiterlesen