Der Stadtrat von Kerpen hat in seiner gestrigen Sitzung laut einem Bericht des Kölner Stadtanzeigers einen für die Landespolitik bedeutenden… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Sie erkennen meines Erachtens nicht die Gefahr, die von Verschwörungsmythen ausgeht“
Zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus
Der Grüne Entschließungsantrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Magazin der Süddeutschen Zeitung trägt heute den… weiterlesen
Fragen & Antworten zum Hambacher Wald
Die FAQ als PDF Ist der Hambacher Wald nicht längst gerettet? Das Kohleausstiegsgesetz und die Leitentscheidung von März 2021 legen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie drücken sich seit vier Jahren um das Thema herum, auch das gehen Sie nicht an“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Kriminalpolizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde, ehrlich gesagt, dass der Antrag ein ziemliches Armutszeugnis… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir brauchen ein Gesamtkonzept im Katastrophenschutz“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Warnmeldungen im Rundfunk
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hoffe, ich darf auch für den Minister sprechen. Ich… weiterlesen
Schäffer: Die Gefahr durch „Querdenker“ und Verschwörungsgläubige endlich ernst nehmen
Pressemitteilung
Zur Tötung eines jungen Mannes in Idar-Oberstein und zur Diskussion über die Radikalisierung der „Querdenker“-Szene erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und Sprecherin… weiterlesen
Remmel: Brandschutz als Vorwand – Ministerin Scharrenbach muss sich dringend erklären
Das Verwaltungsgericht Köln hat die Räumung des Hambacher Waldes als rechtswidrig bewertet und erklärt, die von der Landesregierung als Begründung… weiterlesen
„Hochwasserkatastrophe aufarbeiten und aufklären“ – SPD und Grüne beantragen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss
Pressemitteilung
Nach der Hochwasserkatastrophe vom Juli in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD heute einen… weiterlesen
Johannes Remmel: „Die Menschen erwarten zu Recht, dass der Staat sie beschützt“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Hochwasserkatastrophe"
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um die Begründung – das will… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das sind wir den Opfern schuldig“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Hochwasserkatastrophe"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir hatten hier gestern Morgen eine sehr würdige Gedenkstunde für… weiterlesen