Über eine halbe Millionen pflegebedürftige Menschen leben schon jetzt in NRW – Tendenz steigend. Die Zahl der älteren und pflegebedürftigen… weiterlesen
Thema Gesundheit
Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Be-hindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion der FDP und der Fraktion der Piraten
Ausgangssituation Ehemalige Heimkinder in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bekommen Hilfe und Unterstützung zur Überwindung heute noch vorhandener Spätfolgen von… weiterlesen
Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden, so steht es seit 1994 in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland…. weiterlesen
Raus aus der Illegalität: Für einen kontrollierten Cannabis-Konsum
Cannabis-Tag am 20.4.2015
Seit Jahren ist Cannabis in Deutschland verboten, seit Jahren steigt der Konsum stetig an. Cannabis ist die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Deutschland. Dies zeigt, dass das Verbot nicht wirkt und nach Expertenangaben weder Jugendliche noch Erwachsene vom Konsum abhält.
Arif Ünal/ Michael Scheffler: „Neues Rettungsgesetz zum Wohl der Patientinnen und Patienten“
Rot/Grün
Heute hat der Landtag mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU das neue Rettungsgesetz NRW beschlossen. Dieses ist Grundlage… weiterlesen
Arif Ünal: „Die Qualität der Leistungen muss beim Rettungsdienst im Vordergrund stehen.“
Gesetzentwurf zum Rettungsgesetz
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Rettungsgesetz NRW stellt die… weiterlesen
Arif Ünal: „Uns ist es ein großes Anliegen, Krankenhausgestaltung im stärkeren Maße an den Bedürfnissen und Interessen der Patientinnen und Patienten auszurichten.“
Gesetzentwurf zum Krankenhausgesetz
Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir begrüßen die Novellierung des Krankenhausgestaltungsgesetzes und… weiterlesen
Paul: Null Toleranz für weibliche Genitalverstümmelung
Gemeinsame Erklärung
Die Verstümmelung weiblicher Genitalien hat der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation aufs Schärfste verurteilt.
Arif Ünal: „Die Versorgungsangebote müssen sich noch stärker als heute daran orientieren, was die Menschen brauchen“
Antrag der CDU zur hausärztlichen Versorgung
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Gesundheitspolitik in NRW und… weiterlesen
Arif Ünal: „Sie können sicher sein, dass wir weder auf der Landesebene noch in der Ausbildung einen Notfallsanitäter-Notstand haben“
Antrag von CDU und FDP zur Ausbildungsnotstand bei Rettungsdiensten
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir behandeln heute einen tatsächlich… weiterlesen