Der Antrag Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger, die ihre Stimme erheben gegen Unterdrückung, staatliche Willkür und Gewalt sind in autokratischen Staaten einer… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Gewaltschutz für geflüchtete Frauen und Kinder aus der Ukraine
Autorinnenpapier
Das Autorinnenpapier als Dokument Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine hat bereits mehr als 3,5 Millionen Menschen gezwungen, ihre… weiterlesen
NRW steht an der Seite von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern: Ein humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen einrichten
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Seit den 1990er-Jahren lässt sich weltweit eine stetige Zunahme autokratischer Regime und damit eine Abnahme demokratisch regierter Länder… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Landesregierung muss die Kommunen endlich bei ihrer Mammutaufgabe konkret unterstützen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge
Der Antrag Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Erst einmal vielen Dank… weiterlesen
NRW verurteilt den Angriffskrieg auf die Ukraine und heißt Geflüchtete willkommen
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN verurteilen in einer Resolution Putins Angriffskrieg auf die Ukraine und stellen klar:… weiterlesen
Fehlende Gesamtstrategie: Mit welchen konkreten Maßnahmen unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine?
Antrag auf eine Aktuelle Stunde der GRÜNEN im Landtag
An diesem Montag forderte Flüchtlingsminister Dr. Stamp in einem ZDF-Interview einen Masterplan von Bund, Ländern und Kommunen. Es sei neben… weiterlesen
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen
Pressemitteilung
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen In dieser Woche kommt der Landtag zu… weiterlesen
Aymaz: Stunde der Solidarität auch in NRW – Land muss klare Strategie für Geflüchtete vorlegen
Pressemitteilung
Zur aktuellen Lage in der Ukraine und der Aufnahme von Geflüchteten in Nordrhein-Westfalen erklärt Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrationspolitik, Flüchtlingspolitik… weiterlesen
Kommunalinfo: Antrag „Als Chancenland NRW vorangehen – Ampel-Bleiberechtsvereinbarungen mit Vorgriffsregelung aktiv anstoßen!“
Liebe Leserinnen, liebe Leser, die Ampel-Parteien auf der Bundesebene haben sehr klar den dringend notwendigen Paradigmenwechsel in der Migrations-, Flüchtlings-… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Das belastet die betroffenen Menschen und erschwert ihnen, eine Wohnung, Arbeit oder eine Ausbildung zu finden“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Bleiberecht
Der Antrag Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Ampelparteien haben auf… weiterlesen