Der Antrag „Lebendige repräsentative Demokratie – mit dem Bürgerrat demokratische Teilhabe stärken“ Antje Grothus (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Dorothea Deppermann: „Demokratie lebt auch von Meinungsvielfalt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Zensur
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die AfD versucht erneut mit… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Erst eine breite Beteiligung bringt einen wahren Mehrwert“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu digitaler Bürgerbeteiligung
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Einbindung möglichst vieler verschiedener… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Bestandteil der Demokratie ist es, dass widersprochen wird“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Meinungsfreiheit"
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD betreibt hier schlicht und einfach Arbeitsverweigerung…. weiterlesen
Dorothea Deppermann „Die Verbreitung bewusst falscher Tatsachen ist nicht von dem Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Datenschutz, Meinungs- und Informationsfreiheit
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Informations- und Meinungsfreiheit ist… weiterlesen
Änderungsantrag zum Kommunalwahlgesetz
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften“ Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/7788 Die Fraktionen… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Demokratie ist ein stetiges Bemühen um Gerechtigkeit, um Vielfalt und um die Achtung der Menschenwürde“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Demokratiefördergesetz
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordneten der demokratischen Fraktionen! Es ist schon ein wenig amüsant, dass… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Es ist Ihr parteipolitisches Ziel, dass die Wut und der Hass regieren“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag aller Fraktionen zum Thema "Gewalt gegen Politiker*innen"
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alle demokratischen Parteien haben gerade die Gelegenheit genutzt, Angriffe… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Das fängt schon am Stammtisch oder am Küchentisch im eigenen Umfeld an“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag aller Fraktionen zum Thema "Gewalt gegen Politiker*innen"
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir müssen in dieser… weiterlesen
Wibke Brems: „Niemand, absolut niemand darf angegriffen werden“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag aller Fraktionen zum Thema "Gewalt gegen Politiker*innen"
Der Antrag „Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung“ Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und… weiterlesen