I. Ausgangslage Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 1996 ist dieser Tag bundesweit der… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Verena Schäffer: „Es ist gut und wichtig, dass wir uns immer wieder Gedanken darüber machen, wie wir unsere Demokratie stärken können“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum "Selbstverständnis 'Demokratie'"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die EU hat beschlossen, dass sie Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine führen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen darüber sprechen, dass wir die politische Bildungsarbeit stärker und noch besser machen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Landeszentrale für politische Bildung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will erst einmal festhalten, dass ich sehr froh darüber bin,… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Das ist eine Stigmatisierung von Muslim*innen, der ich hiermit entschlossen widerspreche“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "islamistischen Frauennetzwerken"
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ja, wir haben weiterhin eine ernst zu… weiterlesen
Antje Grothus: „Unsere Demokratie ist nichts Abstraktes, sondern sie entsteht immer wieder, indem sie gelebt und gemacht wird“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Bürgerräten"
Antje Grothus (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Mitbürger und liebe… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Einen sachlichen Zusammenhang zwischen der Einwanderungspolitik und der Diskussion um Vorratsdatenspeicherung gibt es schlicht nicht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Vorratsdatenspeicherung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag hat es vollbracht, bereits im… weiterlesen