###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Jochen Ott, ich kann die Aufregung durchaus… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Freiheit, Recht und Verantwortung im digitalen Zeitalter sichern – Konsequenzen aus dem Facebook-Datenskandal ziehen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Sachverhalt Mitte März wurde bekannt, dass das Unternehmen „Cambridge Analytica“ mittels einer Facebook-App persönliche Daten von etwa 87 Millionen… weiterlesen
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID, welche Online beantragt werden kann…. weiterlesen
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID, welche Online beantragt werden kann…. weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Es ist nicht einfach nur ein Verbraucherschutzrecht“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Datenschutz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister, ich will gerne mit einem… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Es ist nicht einfach nur ein Verbraucherschutzrecht“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Datenschutz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister, ich will gerne mit einem… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Es ist nicht einfach nur ein Verbraucherschutzrecht“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Datenschutz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister, ich will gerne mit einem… weiterlesen
Nutzen die Sicherheitsbehörden in NRW bereits den Staatstrojaner, um unsere Messenger-Dienste zu überwachen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Verena Schäffer
Unter Berufung auf Informationen aus Sicherheitsbehörden berichtete das Recherchenetzwerk, bestehend aus NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung, am 26. Januar 2018… weiterlesen
Übermittlung von Personendaten nach Russland
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017… weiterlesen
Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Übermittlung von Personendaten nach Russland
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017… weiterlesen