###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die… weiterlesen
Thema Bauen und Wohnen
Verena Schäffer: „Dabei werden wir die Landesdatenschutzbeauftragte unterstützen“
Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Schwarz-Gelb will heute ein Zeichen gegen den Datenschutz setzen, aber da machen wir nicht mit“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist schon eine bemerkenswerte Aktuelle Stunde, die wir heute… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Überwachungszwecke sind viel zu weit gefasst“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur EU-Datenschutzverordnung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute Vormittag haben wir schon über den bundesrechtlichen Rahmen diskutiert…. weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Rechtsrahmen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Facebook-Datenskandal
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es war uns wichtig, heute diesen Antrag zum Facebook-Datenskandal zu… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Rechtsrahmen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Facebook-Datenskandal
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es war uns wichtig, heute diesen Antrag zum Facebook-Datenskandal zu… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Rechtsrahmen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Facebook-Datenskandal
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es war uns wichtig, heute diesen Antrag zum Facebook-Datenskandal zu… weiterlesen
Freiheit, Recht und Verantwortung im digitalen Zeitalter sichern – Konsequenzen aus dem Facebook-Datenskandal ziehen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Sachverhalt Mitte März wurde bekannt, dass das Unternehmen „Cambridge Analytica“ mittels einer Facebook-App persönliche Daten von etwa 87 Millionen… weiterlesen
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID, welche Online beantragt werden kann…. weiterlesen
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID, welche Online beantragt werden kann…. weiterlesen