Auf Einladung der Evangelischen Landeskirchen in Westfalen und dem Rheinland machten sich vergangene Woche unsere Landtagsabgeordneten Martina Maaßen und Herbert Goldmann ein Bild von der Lage der Flüchtlinge in Süditalien und Griechenland. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, was Deutschland gegen das Sterben von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen im Mittelmeer tun kann.
Pressemitteilung
Rechte und antisemitische Straftaten nehmen in NRW zu
In regelmäßigen Abständen erfragt unsere innenpolitische Sprecherin Verena Schäffer die Entwicklung derjenigen Straftaten in NRW, die rechten und antisemitischen Hintergrund haben. Die neuesten Zahlen des Landesinnenministeriums sind beunruhigend.
Mehrdad Mostofizadeh: Die ersten 100 Tage als Fraktionsvorsitzender
Seit 100 Tagen ist Mehrdad Mostofizadeh Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion. Wir haben uns mit ihm darüber unterhalten, wie ihm die Arbeit in den neuen Gremien gefällt, welche Themen ihn in dieser Zeit besonders beschäftigt haben und welche Themen er bis zur Landtagswahl besonders vorantreiben möchte.
Leben im Quartier: Alternative und inklusive Wohnkonzepte
Die 29 GRÜNEN Landtagsabgeordneten besuchten heute generationengerechte und inklusive Wohnprojekte in ihren Wahlkreisen.
Schäffer: Salafismus und Rechtsextremismus bleiben Gefahr für innere Sicherheit
Zum Verfassungsschutzbericht 2014 erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Dr. Ruth Seidl/Karl Schultheis: Rahmenkodex sichert gute Arbeit an den Hochschulen
Heute wurde der Rahmenkodex „Gute Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal“ verabschiedet. Nach einem umfassenden Dialogprozess fanden Arbeitnehmer (Personalräte und Gewerkschaften) und Arbeitgeber (Hochschulen) unter Vermittlung des Wissenschaftsministeriums eine bindende Vereinbarung für gute Arbeitsbedingungen an Hochschulen.
Abel/Zimkeit/Optendrenk: Allen Ländern angemessene Finanzausstattung sichern
Während der Debatte im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages NRW haben die Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bekräftigt, dass die Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen allen Ländern eine angemessene Finanzausstattung sichern muss.
BLOG: Grüne Digital-Delegation reist nach Estland und Finnland
29. Mai 2015 5. Tag: Digitale Infrastruktur und Telekommunikationswirtschaft Zurück in Helsinki besuchten wir am…
Die Landwirtschaft muss wieder im Einklang mit der Natur wirtschaften
Es ist Frühling und die Natur zeigt sich von ihrer schönsten Seite. Alles erscheint in…
Bahn, GDL und auch die Bundesregierung müssen deeskalieren
Als Hauptleidtragende des Machtkampfes zwischen der DB-Konzernspitze und der Lokführergewerkschaft GDL sind die Fahrgäste der Bahn längst an ihrer Belastungsgrenze angekommen. Die GDL kann es verständlicherweise als Provokation ansehen, wenn die Bundesregierung jetzt im Arbeitskampf das „Tarifeinheitsgesetz“ zeitnah beschließen lassen will.
