Liebe Freundinnen und Freunde, wir können uns in NRW glücklich schätzen, einen so guten und…
Innenpolitik, Recht
Schäffer: Arbeit gegen Rechtsextremismus muss gestärkt werden
Zur Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2019 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion NRW:
Den Katastrophenschutz in NRW stärken – Lehren aus der COVID-19-Pandemie ziehen
I. Ausgangslage Der in der Bundesrepublik föderal und in Nordrhein-Westfalen als Aufgabe der Kreise und…
Schäffer: Verfassungsminister Reul missachtet das Grundrecht der Versammlungsfreiheit
Zum von der Grünen Fraktion beantragten Bericht und den Äußerungen von Verfassungs- und Innenminister Reul zur Versammlungsfreiheit in NRW während der Covid-19-Pandemie erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion NRW:
Die Antwort auf unsere Große Anfrage zur Rolle der Landesregierung bei der Räumung des Hambacher Waldes
Etwa 18 Monate nach dem größten Polizeieinsatz der Geschichte Nordrhein-Westfalens bestätigt die Antwort der Landesregierung…
Schäffer: Es braucht wirksame Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus
Zur Sondersitzung des Innenausschusses, in der unter anderem über aktuelle Erkenntnisse zur rechtsextremen Zelle um…
Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen
Die Zahlen der politisch motivierten Kriminalität – Rechts zeigen seit Jahren die Gefahr durch den…
Schäffer: Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie
Zum Anschlag mit einem mutmaßlich rechtsterroristischen Motiv im hessischen Hanau sowie zu aktuellen Zahlen der politisch rechts motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Verbot von „Combat 18“ ist wichtiges Signal gegen Rechtsextremismus
Zum Verbot von ,Combat 18‘ erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Schwarz-Gelbes Polizeigesetz bleibt mangelhaft
Zum einjährigen Bestehen des novellierten Polizeigesetzes erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: