I. Ausgangslage Reichskriegsflaggen werden regelmäßig von rechtsextremen Parteien und Organisationen in der Öffentlichkeit zur Schau…
Innenpolitik, Recht
Rechtsextreme, rassistische und antidemokratische Einstellungen in der Polizei NRW untersuchen und entschlossen bekämpfen!
I. Polizei als Trägerin des Gewaltmonopols des Staates Die Polizei NRW hat die Aufgabe, für…
Schäffer: Studie wird Diskussion über Rassismus in der Polizei versachlichen
Heute hat die GRÜNE Landtagsfraktion NRW einen Antrag beschlossen, der die Landesregierung auffordert, eine Studie über rassistische Einstellungen in der Polizei zu untersuchen. Der Antrag wird im kommenden Plenum debattiert. Dazu erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus:
Schäffer: Nachhaltig gegen Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei vorgehen
Zur Debatte zu den Fällen von Rechtsextremismus in der Polizei NRW in der heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Rechtsextremismus in der Polizei darf nicht geduldet werden
Zu den Ermittlungen gegen Polizeibeamtinnen und -beamte aufgrund des Rechtsextremismus-Verdachts, erklärt
Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Zunahme politisch rechts motivierter Kriminalität ist eine gefährliche Entwicklung
Zu den Antworten der Landesregierung zu den aktuellen Zahlen politisch rechts motivierter Kriminalität erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2020
Im Jahr 2019 wurden 223 flüchtlingsfeindliche Straftaten registriert. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich…
Antiziganistische Straftaten in NRW
Feindliche Haltungen gegenüber Roma und Sinti sind in der Gesellschaft weit verbreitet. Dies geht aus…
Islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2020
Ressentiments gegen Musliminnen und Muslime sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Das zeigen diverse repräsentative…
Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2020
Der antisemitische Anschlag im Oktober 2019 in Halle, bei dem zwei Menschen grausam ermordet wurden,…