Ausweislich des Jahresberichtes der Zentralstelle für Sporteinsätze (ZIS-Jahresbericht), wurden während der Saison 2018/19 in den…
Innenpolitik, Recht
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen sollen verboten werden
In seiner heutigen Sitzung (8. Oktober 2020) hat der NRW-Landtag mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zum Verbot von Reichskriegsflaggen verabschiedet. Hierzu erklären Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD), Dietmar Panske (CDU), Marc Lürbke (FDP) und Verena Schäffer (Grüne):
Polizei lässt kleine Radfahrende im Stich – was tut die Landesregierung?
Die Polizei Bielefeld hat kürzlich alle Angebote der Verkehrserziehung für Kindergartenkinder und Grundschülerinnen und Grundschüler…
Rechtsextreme und rassistische Einstellungen dürfen in den Sicherheitsbehörden nicht geduldet werden
Erstmals sind nach dem Bekanntwerden rechter Verdachtsfälle in der Polizei NRW am Donnerstag, den 1….
Große Anfrage Rechtsextremismus in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben im März eine Große Anfrage zum Thema Rechtsextremismus in…
Verena Schäffer: Newsletter Rechtsextremismus September 2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir haben im März eine Große…
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen verbieten
I. Ausgangslage Reichskriegsflaggen werden regelmäßig von rechtsextremen Parteien und Organisationen in der Öffentlichkeit zur Schau…
Rechtsextreme, rassistische und antidemokratische Einstellungen in der Polizei NRW untersuchen und entschlossen bekämpfen!
I. Polizei als Trägerin des Gewaltmonopols des Staates Die Polizei NRW hat die Aufgabe, für…
Schäffer: Studie wird Diskussion über Rassismus in der Polizei versachlichen
Heute hat die GRÜNE Landtagsfraktion NRW einen Antrag beschlossen, der die Landesregierung auffordert, eine Studie über rassistische Einstellungen in der Polizei zu untersuchen. Der Antrag wird im kommenden Plenum debattiert. Dazu erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus:
Schäffer: Nachhaltig gegen Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei vorgehen
Zur Debatte zu den Fällen von Rechtsextremismus in der Polizei NRW in der heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: