Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020…
Innenpolitik, Recht
Schützt die neue Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen die Bevölkerung vor PCB-Belastungen in NRW?
PCB sind chlorhaltige chemische Stoffe, die sich schädigend auf das Nerven- und Immunsystem sowie auf…
Schäffer: Innenminister Reul muss Stellung zum Polizeieinsatz in Düsseldorf beziehen
Zur Beantragung einer Sondersitzung des Innenausschusses erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN…
Schäffer: Sondersitzung des Innenausschusses dringend erforderlich
Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion ist eine Sondersitzung des Innenausschusses zu dem Polizeieinsatz bei der…
Demonstration gegen das Versammlungsgesetz – Landesregierung muss Vorwürfe aufklären
Am gestrigen Samstag, den 26. Juni 2021 fand in Düsseldorf eine Versammlung gegen das von…
Schäffer: Landesregierung muss den Einsatz lückenlos aufklären – Aktuelle Stunde beantragt
Zur der Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz am gestrigen Samstag in Düsseldorf und dem dortigen…
Schäffer: Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr für unsere Demokratie
Zum heute vorgestellten NRW-Verfassungsschutzbericht und Corona-Lagebild erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN…
Gewalt gegen LSBTI* im Jahr 2020
Queerfeindlichkeit ist für viele LSBTI*-Personen noch immer eine alltägliche Realität. Sie führt immer wieder auch…
NRW gegen Antisemitismus! Wir schützen jüdisches Leben und stehen solidarisch an der Seite von Jüdinnen und Juden
Die Neue Zürcher Zeitung berichtet am vergangenen Donnerstag (13. Mai 2021) über die Demonstration vor…
Schäffer: Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst in Deutschland leben können
Zu den antisemitischen Vorfällen in Gelsenkirchen, Bonn, Düsseldorf, Münster und Solingen sowie den damit in…