Ausgangslage In der aktuellen Corona-Pandemie erleben wir ein hohes Maß an Solidarität in der Gesellschaft….
Die Corona-Pandemie
Mostofizadeh: Landesregierung muss Lage neubewerten
Zur aktuellen Corona-Lage und den stark steigenden Infektionszahlen erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN…
Einrichtung eines „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“
I. Ausgangslage Ab sofort soll auch im Landtag Nordrhein-Westfalen ein „Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie“ eingerichtet werden….
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
A Problem Die seit Februar 2020 anhaltende Covid19-Pandemie und die mit ihr einhergehenden gesundheitlichen Gefahren…
Was plant NRW? Verantwortungsvoll auf steigende Inzidenzen, fehlende Tests und weniger Impfstoff reagieren
I Ausgangslage Am 17.03.2021 hat das Robert Koch-Institut (RKI) für Deutschland einen Inzidenzwert von 86…
Paul/Kutschaty: Der Landesregierung entgleitet das Corona-Management
Mit Blick auf die nächste Konferenz von Bund und Ländern zur Corona-Krise haben SPD und…
Städte und Gemeinden in der Pandemie nicht im Regen stehen lassen – Kommunen schnell, planbar und verlässlich durch die Krise helfen
I. Ausgangslage Seit einem Jahr bestimmt die Corona-Krise unser soziales, wirtschaftliches und politisches Leben. Trotz…
Schäffer/Paul: Moratorium für weitere Öffnungsschritte
Zur aktuellen Lage der Corona-Virus-Pandemie und der Situationen an Schulen in NRW, erklären Verena Schäffer und Josefine Paul,…
Warum hält sich die Landesregierung nicht an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 3. März 2021?
In ihrem Beschluss vom 3. März 2021 hat die Ministerpräsidentenkonferenz festgelegt, dass Öffnungen wieder zurückgenommen…
Bewohnerinnen und Bewohner von kommunalen Gemeinschaftsunterkünften vor der Corona-Pandemie schützen – dezentrale Unterbringung stärken
I. Aktuelles Infektionsrisiko in Gemeinschaftsunterkünften In Gemeinschaftsunterkünften sind Menschen ganz besonders gefährdet, sich mit dem…