I. Ausgangslage Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben Eltern und insbesondere Alleinerziehende besonders hart…
Die Corona-Pandemie
Patente und Eigentumsrechte dürfen einer weltweiten Eindämmung der Corona-Pandemie nicht im Wege stehen: Impfstoff schnellstmöglich und gerecht verteilen!
I. Ausgangslage Die Corona-Pandemie hat sich innerhalb kürzester Zeit von einem lokalen Ausbruch zu einer…
Was unternimmt die Landesregierung, um in NRW genügend Schnell- und Selbsttests zu beschaffen und von wem lässt sie sich dabei helfen?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wurde in Medienberichten mit dem Satz zitiert: „Ich verstehe ehrlicherweise überhaupt nicht,…
Paul: Weitere Schulöffnungen ohne die notwendigen Voraussetzungen sind verantwortungslos
Zum geplanten Start des Wechselunterrichts an den weiterführenden Schulen ab dem morgigen Montag, den 15….
Beer: Schule in Zeiten der Corona-Pandemie: Fahrt auf Sicht ins Ungewisse
Zur heutigen Anhörung im Schulausschuss zu unserem Antrag „Endlich ein wirksames und nachhaltiges Unterstützungsprogramm für…
Kommunalinfo: Kinderrechte in der Pandemie stärken
Liebe Freundinnen und Freunde, Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind seit Beginn der Pandemie in…
Gab und gibt es Fälle von Masken-Lobby auch in NRW?
Seit Ende Februar berichtet die Presse umfangreich über die Korruptionsermittlungen gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein….
Mostofizadeh: Landesregierung muss klare Regelungen zum Umgang mit Verstößen gegen die Impfpriorisierung erlassen
Zur aktuellen Berichterstattung über mögliche Verstöße gegen die Impfpriorisierung durch einen Landtagsabgeordneten erklärt Mehrdad Mostofizadeh,…
Beer: Ministerin Gebauer ist wieder einmal zu spät dran
Zum dem vom Kabinett beschlossen Entwurf für ein Bildungssicherungsgesetz 2021 erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin…
Impfstrategie anpassen – Bußgelder für „Impfdrängler“ einführen
I. Ausgangslage Seit dem 22. Februar 2021 sind für die Grundschülerinnen und Grundschüler, zumindest im…