I. Ausgangslage Binnen eines Tages meldet das Robert Koch-Institut (RKI) einen sprunghaften Anstieg der Wocheninzidenz:…
Die Corona-Pandemie
Beer: Auf Gebauers „Woche der Vorsicht“ folgen jetzt die Tage der Fahrlässigkeit
Zu der heutigen Ankündigung von Schulministerin Gebauer, Schülerinnen und Schüler aller Schulformen ab kommenden Montag…
Paul/Kutschaty: Sofortiges Handeln nötig! – NRW muss jetzt die dritte Welle brechen und Vertrauen in den Staat wieder stärken!
Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Landtages Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 /…
Wie funktionieren die „fälschungssicheren Schulbescheinigungen“?
Am 29. März 2021 teilten das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und das…
Paul/Mostofizadeh: Landesregierung wankt zwischen Lockdown und Lockern
Zu den heutigen Ankündigungen, die MPK zu verschieben und gleichzeitig Modellprojekte in NRW zu starten,…
Schäffer/Paul: Laschet muss endlich konsequent Corona-Schutzmaßnahmen umsetzen
Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Laschet zum „Brücken-Lockdown“ erklären Verena Schäffer und Josefine Paul, Vorsitzende…
Schäffer/Paul: Lockerungen durch die Hintertür sind unverantwortlich
Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Laschet zur Umsetzung der Notbremse erklären Verena Schäffer und Josefine Paul, Vorsitzende der…
Schäffer/Paul: Landesregierung handelt unverantwortlich
Zur heute von Gesundheitsminister Laumann vorgestellten Anpassung der Coronaschutzverordnung erklären Verena Schäffer und Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN…
Änderungsantrag zum „Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtssetzung in der COVID-19 Pandemie“
Die Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, den Gesetzentwurf…
Schäffer/Paul: Es braucht dringend eine Teststrategie und mehr Tempo beim Impfen
„Die steigenden Zahlen der Corona-Neuinfektionen und die Ausbreitung der Mutation B.1.1.7 bereiten uns Sorge, denn…