Durch die Corona-Pandemie klafft die Schere der sozialen und Bildungsungleichheit immer weiter auseinander. Die Auswirkungen…
Die Corona-Pandemie
Änderungsantrag zum Infektions- und Befugnisgesetz
Der Entwurf wird wie folgt geändert: Der Abschnitt „A) Präambel“ wird wie folgt geändert: der…
Bildung sichern unter Pandemiebedingungen
I. Ausgangslage Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zum 2. Bildungssicherungsgesetz vorgelegt, um auf die pandemiebedingten…
Einheitliche Möglichkeiten für alle Schulformen und Schulstufen
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 wird wie folgt geändert: Nummer 1 wird…
Pandemiebedingt dringend erforderlich: Einschulungsstichtag flexibilisieren
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 wird wie folgt geändert: Nach Nummer 4…
Änderungsantrag zu „Corona-Notbremse endlich landesweit ziehen – dritte Welle brechen!“
Der Antrag wird wie folgt geändert: Im Abschnitt „II Die Corona-Schutzverordnung muss schnell überarbeitet werden.“…
Paul: Land muss Familien und Kommunen bei Kitabeiträgen entlasten
Zu den weiterhin offenen Fragen zu einer Erstattung der Elternbeiträge für Kitas und die Offene…
Corona-Notbremse endlich landesweit ziehen – dritte Welle brechen!
I. Ausgangslage Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet für den heutigen Tag, den 20. April 2021,…
Beer: Schulministerin Gebauer chaotisiert den Schulbetrieb
Zur heute durch das MAGS bekannt gegeben Neuregelung in der Betreuungsverordnung eine entsprechende Allgemeinverfügung zu…
Mostofizadeh: Landesregierung muss eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern
Zu den Äußerungen von Gesundheitsminister Laumann heute im WDR2-Interview, dass man sich aufgrund der Corona-Virus-Mutation…