Zur morgigen Gedenkveranstaltung im Landtag NRW für die Verstorbenen der Corona-Pandemie erklären die Vorsitzenden der…
Die Corona-Pandemie
Warum hat Ministerpräsident Laschet den Expertenrat jetzt aufgelöst?
In seiner Pressekonferenz am 23.06.2021 erklärte Ministerpräsident Armin Laschet, dass der interdisziplinäre Expertenrat Corona zum…
Beer: Ferien nicht wieder ungenutzt verstreichen lassen – Schulen durch mobile Luftfilter sicherer machen
Zur heutigen Pressekonferenz von Schulministerin Gebauer erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag…
Einführung eines landesweiten Abwasser-Monitorings als Frühwarnsystem gegen ein erneutes Ausbrechen der Pandemie
I. Ausgangslage Die Pandemische Lage in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen hat sich momentan beruhigt. Die…
Lehren aus der Pandemie ziehen – für einen grundlegenden Paradigmenwechsel bei der Unterbringung, Versorgung und Teilhabe von Geflüchteten
Die Pandemie hat die Problemlagen, mit denen Geflüchtete bei ihrer Ankunft in NRW konfrontiert sind,…
Antrag zur Änderung der Pandemischen Leitlinien gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 Infektionsschutz-und Befugnisgesetz
I. Ausgangslage Die Pandemische Lage in Deutschland und Nordrhein-Westfalen entwickelt sich zum Glück seit einigen…
Luca-App: Wo kommt sie in NRW zum Einsatz?
Die Luca-App wurde in den vergangenen Wochen – auch durch das Werben von Ministerpräsident Laschet…
Luca-App: Was passiert, wenn der Ministerpräsident mit Smudo telefoniert?
Ende Februar berichteten verschiedene Medien, dass Ministerpräsident Laschet sich für die Verwendung der Luca-App zur…
Sicherheitslücken bei der Luca-App
Die Luca-App wurde in den vergangenen Wochen – auch durch das Werben von Ministerpräsident Laschet…
Paul: Folgerichtig, dass Sonderrechte der Landesregierung nicht verlängert werden – Monitoring jetzt zwingend nötig
Zum Ende der pandemischen Lage und entsprechender gesetzlicher Sonderregelungen in dieser Woche erklärt Josefine Paul,…