Zum Besuch von Hans-Joachim Reck, Geschäftsführer des Verbandes der kommunalen Unternehmen (VKU), in der Fraktionssitzung und der gemeinsamen Diskussion erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Folgen des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst für die Kommunen in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, auf Vorschlag der Landesregierung haben die Fraktionen von GRÜNEN und SPD…
Steigende Mieten bekämpfen – Neue Liegenschaftspolitik des Landes
Liebe Freundinnen und Freunde, Seit dem 1. Januar 2001 verwaltet und bewirtschaftet der Bau- und…
Bezahlbares Wohnen und wohnungspolitische Innovationen brauchen bezahlbares Bauland
I. Ausgangslage Der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist insbesondere in den Wachstumsregionen des Landes durch einen…
Arbeit der Enquete-Kommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, heute wurden die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren…
Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Gestaltungsspielräume und Entscheidungsfreiheit bei der Vergabe der Wasserversorgung und sozialer Dienstleistungen müssen erhalten bleiben.
I. Ausgangslage Die Verhandlungen über den Vorschlag der EU-Kommission (KOM(2011) 897 endgültig) vom 20. Dezember…
Stefan Engstfeld/Markus Töns: Wasserversorgung ist Kernstück kommunaler Daseinsvorsorge
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben heute einen gemeinsamen Antrag (siehe Anhang) für das…
Steigende Mieten
Liebe Freundinnen und Freunde, der Trend zum Wohnen in der Stadt hält seit Jahren an….
Wohnraumförderung
Liebe Freundinnen und Freunde, letzten Donnerstag wurde der Wohnungsausschuss des Landtages über die Wohnraumförderung 2012…
Hübner/Krüger: Rot-Grün gestaltet Stärkungspakt weiter aus – Erleichterungen beim Breitbandausbau für finanzschwache Kommunen
Zur Einigung über eine weitere Ausgestaltung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erklären die kommunalpolitischen Sprecher von SPD, Michael Hübner und von Bündnis 90/Die Grünen, Mario Krüger: