Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Woche hat Bauminister Groschek ein neues Kreditprogramm zur Finanzierung…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Schneckenburger: Denkmalförderung beschreitet neue Wege
Zur Neuausrichtung der Denkmalförderung in Nordrhein-Westfalen erklärt Daniela Schneckenburger, baupolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: Deutsche Annington muss sich erklären
Zum abgesagten Börsengang der Deutschen Annington und den Auswirkungen auf die Mieterinnen und Mieter in NRW erklärt Daniela Schneckenburger, wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Kommunale Demokratie stärken – Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern – Mehr Transparenz über die Arbeit in den kommunalen Vertretungen schaffen!
Unsere Kommunen brauchen Menschen, die sich in Kreistagen, Räten oder Bezirksvertretungen an der Gestaltung des…
Reiner Breuer/Daniela Schneckenburger: „Novellierung des Denkmalschutzgesetzes kommunalfreundlich und praxisorientiert“
Zum Änderungsantrag (im Anhang), den die Fraktionen von SPD und GRÜNEN heute im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr zum Gesetzentwurf zur zukünftigen Gestaltung des Denkmalschutzes im Bereich Bodendenkmalpflege eingebracht haben, erklären Reiner Breuer, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, baupolitische Sprecherin der Grünen Fraktion:
Mietpreisbremse bei Neuvermietungen einführen – Mietsteigerungen bekämpfen
I. Ausgangslage und Herausforderungen Die Mietpreise in vielen Städten Deutschlands und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der…
Bas: Land der Vielfalt bekommt vorbildliches Bestattungsgesetz
Zur Einbringung des geänderten Bestattungsgesetzes (Gesetzentwurf im Anhang) erklärt Ali Bas, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger/Breuer: SPD und Grüne drücken auf die Mietpreisbremse
Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben mit einem entsprechenden Antrag (siehe Anlage) für das Plenum der kommenden Woche eine Bundesratsinitiative zur Eindämmung des rasanten Anstiegs der Mietpreise angestoßen. Hierzu erklären die wohnungsbaupolitischen Sprecher der beiden Fraktionen, Reiner Breuer (SPD) und Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/Die Grünen):
Bund muss rasanten Anstieg von Mieten eindämmen
I. Ausgangslage und Herausforderungen Die Mietpreise in vielen Städten Deutschlands und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der…
Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
A Problem Die Verteilung der Konsolidierungshilfe nach dem Stärkungspaktgesetz erfolgt – neben einem Grundbetrag je…