Unsere Kommunen brauchen Menschen, die sich in Kreistagen, Räten oder Bezirksvertretungen an der Gestaltung des…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Reiner Breuer/Daniela Schneckenburger: „Novellierung des Denkmalschutzgesetzes kommunalfreundlich und praxisorientiert“
Zum Änderungsantrag (im Anhang), den die Fraktionen von SPD und GRÜNEN heute im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr zum Gesetzentwurf zur zukünftigen Gestaltung des Denkmalschutzes im Bereich Bodendenkmalpflege eingebracht haben, erklären Reiner Breuer, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, baupolitische Sprecherin der Grünen Fraktion:
Mietpreisbremse bei Neuvermietungen einführen – Mietsteigerungen bekämpfen
I. Ausgangslage und Herausforderungen Die Mietpreise in vielen Städten Deutschlands und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der…
Bas: Land der Vielfalt bekommt vorbildliches Bestattungsgesetz
Zur Einbringung des geänderten Bestattungsgesetzes (Gesetzentwurf im Anhang) erklärt Ali Bas, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger/Breuer: SPD und Grüne drücken auf die Mietpreisbremse
Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben mit einem entsprechenden Antrag (siehe Anlage) für das Plenum der kommenden Woche eine Bundesratsinitiative zur Eindämmung des rasanten Anstiegs der Mietpreise angestoßen. Hierzu erklären die wohnungsbaupolitischen Sprecher der beiden Fraktionen, Reiner Breuer (SPD) und Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/Die Grünen):
Bund muss rasanten Anstieg von Mieten eindämmen
I. Ausgangslage und Herausforderungen Die Mietpreise in vielen Städten Deutschlands und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der…
Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
A Problem Die Verteilung der Konsolidierungshilfe nach dem Stärkungspaktgesetz erfolgt – neben einem Grundbetrag je…
Engstfeld: Unterstützung für den Städtetag – Konversionsflächen frei geben
Zur Forderung des Deutschen Städtetags an die Bundesregierung, frei werdende Militärgrundstücke preisgünstig abzugeben, erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern
I. Ausgangslage und Herausforderungen In den wachsenden Ballungsräumen des Landes und insbesondere in den Städten…
Denkmalschutz
Liebe Freundinnen und Freunde, während der Osterferien gab es einige Presseberichte, die einen beschlossenen Rückzug…