Liebe Freundinnen und Freunde, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist eine der großen Herausforderungen für unsere…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Kommunalfinanzen – Beschluss der Fraktion
Liebe Freundinnen und Freunde, die alte schwarz-gelbe Bundesregierung hatte im Rahmen der Verhandlungen zum Stabilitätspakt…
Energetische Gebäudesanierung
Liebe Freundinnen und Freunde, die energetische Gebäudesanierung kommt nicht voran – und das, obwohl die…
Schneckenburger: Wichtige Anreize für den sozialen Wohnungsbau
Zum neuen Wohnraumförderungsprogramm für die Jahre 2014 bis 2017 erklärt Daniela Schneckenburger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wohnungsmarktpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wohnungsbauförderung 2014-2017
Liebe Freundinnen und Freunde, die neuen Richtlinien für die „Soziale Wohnraumförderung“ sind heute der Öffentlichkeit…
Integrationsräte
Liebe Freundinnen und Freunde, ich wünsche allen ein glückliches neues Jahr. Ereignisreich wird es mit…
Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere in Nordrhein-Westfalen
Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik ist eine kontinuierliche Aufgabe, die jeweils nach den sich wandelnden Entwicklungen und…
Bildungs- und Teilhabepaket und Schulsozialarbeit
Liebe Freundinnen und Freunde, zu der derzeit aktuellen Debatte um die Weiterführung der bundesfinanzierten Schulsozialarbeit…
Krüger: Münster bestätigt fairen Umgang des Landes mit Kommunen
Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat heute eine Beschwerde von 17 Städten und Kreisen in NRW gegen Rückzahlungsforderungen des Landes abgewiesen.
Mario Krüger/ Hans-Willi Körfges: „Hoher Zuspruch für gemeinsame Kommunalwahl 2014“
In Nordrhein-Westfalen finden ab 2020 wieder gemeinsame Wahlen von Kommunalvertretungen (Stadt- u. Gemeinderäte sowie Kreistage) und Hauptverwaltungsbeamten, den Bürgermeistern und Landräten statt. Das hatte Rot-Grün im März beschlossen. 219 Bürgermeister und Landräte machen nun von der Möglichkeit Gebrauch, ihr Amt frühzeitig niederzulegen, um den Weg für gemeinsame Wahlen bereits am 25. Mai 2014 freizumachen. Das sind 54 Prozent, wie heute im Kommunalausschuss berichtet. Dazu erklären Mario Krüger, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: