Allgemein

Expert*innen bei einer Anhörung befragen, in einer Ausschusssitzung Argumente austauschen, Reden im Landtagsplenum halten –…

Am 3. Juni ist Europäischer Tag des Fahrrads. Das Fahrrad ist das Verkehrsmittel für Gegenwart…

Zum wiederholten Mal kündigte die Große Koalition von CDU und SPD vor drei Wochen mit…

Milchkrise, Urheberrecht im Internet, Glyphosat-Einsatz: Themen aus den Bereichen Konsum, Ernährung und Gesundheit können in der Schule in ganz unterschiedlichen Fächern thematisiert werden. In Kooperation mit Expert*innen einer bundesweiten Forschungsgruppe hat die GRÜNE Fraktion ein Curriculum erarbeitet, das aufzeigt, wie Kompetenzen zur Alltagsbewältigung und Lebensgestaltung vermittelt werden können.

Die Milchpreise sinken seit Monaten und bedrohen die Existenz von immer mehr Höfen und Betrieben. 2015 haben allein in NRW 223 Milchbäuerinnen und Milchbauern ihre Betriebe aufgegeben. Um sich ein Bild von der schwierigen Lage zu machen und sich mit den Betroffenen auszutauschen, haben die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion in dieser Woche Milchviehbetriebe in ganz NRW besucht.

Kulturelle Vielfalt heißt, Unterschiede als gesellschaftliche Ressource und als Chance zu verstehen. Um kulturelle Vielfalt wertschätzen zu können, muss jedoch die eigene Kultur bekannt sein. Deswegen haben wir mit der SPD die Landesregierung beauftragt, zu prüfen, ob und wie jungen Menschen freier Eintritt in Landesmuseen gewährt werden kann.

Luftverkehr ist Teil der gesellschaftlichen Mobilität, des wirtschaftlichen Austausches und des Tourismus, er bietet und erhält Arbeitsplätze. Andererseits bedeutet Luftverkehr durch Lärm und Abgase erhebliche Belastungen für Menschen und Umwelt. Im Vorfeld der Entwicklung eines neuen Flughafenkonzeptes NRW hat die GRÜNE Fraktion Prof. Dr. Friedrich Thießen von der TU Chemnitz mit einem Gutachten beauftragt. Die Eckpunkte sind Grundlage für ein nun beschlossenes Positionspapier, in dem wir unter anderem eine Lärmabgabe für Airlines fordern.

Mit dem Fahrrad oder Pedelec von der Mülheimer Innenstadt bequem in die Essener: Der Radschnellweg Ruhr zeigt, wie überörtliche Radwege zur Alternative für Pendlerinnen und Pendler werden. Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der GRÜNEN, Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher, waren nun auf dem schon fertigen Teilstück des bundesweit ersten Radschnellwegs unterwegs.

Als würden ständigen Pannen, Vertuschungen und Störfälle rund um die belgischen Schrott-Reaktoren Tihange und Doel nicht schon besorgniserregend genug sein und uns noch einmal vor Augen führen, wie gefährlich diese nicht beherrschbare Technologie ist, legt die Forschungsabteilung der EU-Kommission an diesem Dienstag nun massive Ausbaupläne für neue Atomkraftwerke vor. Demnach soll der weitere Ausbau der Atomenergie gleich auf mehreren Ebenen unterstützt werden.

Am 3. März wurde der Entwurf des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen zur 1. Lesung in die parlamentarische Beratung im Landtag eingebracht. Nach einer Anhörung am 30. Mai mit mehr als 30 Expertinnen und Experten sowie weiteren Beratungen rechnen wir damit, dass der Landtag das Gesetz im Herbst 2016 verabschiedet.