Allgemein

Kein anderes Haustier in Deutschland ist so beliebt wie die Katze: mehr als zwölf Millionen Katzen leben in Deutschland. Nach Schätzungen von Tierschutzvereinen leben mehrere Millionen Katzen in der freien Natur, allein in NRW rund eine Million. Draußen sind die Tiere auf sich allein gestellt, ohne medizinische Versorgung und in Konkurrenz mit Millionen Artgenossen.

An diesem Dienstag kommt der Untersuchungsausschuss zur Kölner Silvester-Nacht auf Wunsch von CDU und FDP zu einer Sondersitzung im Landtag zusammen. Statt endlich ernsthaft darüber zu diskutieren, wie wir sexualisierte Gewalt wirksam bekämpfen und betroffenen Frauen helfen, geht es der Opposition wie schon in den vergangenen Monaten erneut allein um eine parteitaktische PR-Aktion.

Freiheitsentziehende Maßnahmen wie das Einschließen, das Angurten oder die Fixierung ans Bett sind sowohl in Altenpflege und Psychiatrie schon lange ein sensibles – aber oft tabuisiertes – Thema. Ich freue mich deshalb, dass die Alzheimergesellschaft NRW es am Dienstag zum Schwerpunktthema ihres jährlich stattfindenden Symposiums im Landtag gemacht hat.

Der Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2015 bestätigt, was sich bereits in der Berichterstattung der vergangenen Monate gezeigt hat: Konflikte und Radikalisierung nehmen zu.

Nach dem Brexit-Referendum debattiert ganz Europa über die Zukunft der EU. Am 9. Juli suche ich, wie GRÜNE in ganz Deutschland, das Gespräch mit den Bürger*innen. Gemeinsam wollen wir überlegen, wie wir die EU weiterentwickeln und verbessern können.

Noch bevor das „Gesetz zur Neuregelung des Gleichstellungsrechts“ heute in den Landtag eingebracht wurde, habe…

Raum ist begrenzt. Und es gibt verschiedene Ansprüche an ihn: Siedlung, Naturschutzgebiete, Verkehrstrassen, Energieleitungen und viele mehr. In Nordrhein-Westfalen wird es wegen der hohen Bevölkerungs- und Verkehrsnetzdichte häufiger mal „eng“, verschiedene Planungen müssen aufeinander abgestimmt werden. Das ist die Aufgabe der Raumordnung. Und das Mittel der Raumordnung in NRW ist der Landesentwicklungsplan (LEP). Er macht Vorgaben zur räumlichen Entwicklung, insbesondere auch für die sechs regionalen Planungsgebiete und die Kommunen.

Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft. Das zeigt sich auch in der wirtschaftlichen Dynamik der Branche. In NRW arbeiten 50.000 Menschen in diesem Bereich. Die Grünen Abgeordneten besuchen in dieser Woche innovative Firmen aus dieser Sparte und tauschen sich mit ihnen unter anderem über die Pläne der Bundesregierung aus, die auch die nordrhein-westfälischen Unternehmen gefährden.

NRW fördert die gemeinwohlorientierte Weiterbildung 2016 mit weiteren 6,25 Millionen Euro. Das hat die Landesregierung Ende Mai beschlossen. Die Träger haben den Nachtragshaushalt bereits ausdrücklich begrüßt. Die CDU-Fraktion tauscht sich hingegen offenbar nicht mit ihnen aus – und kann oder will sich in diesem Bereich auch nicht richtig erinnern.

Die Menschen im Vereinigten Königreich haben entschieden: Für einen Austritt aus der Europäischen Union hat eine knappe Mehrheit der Wählerinnen und Wähler von 51,9 Prozent votiert. Dieser Freitag ist ein trauriger Tag für die EU und für Nordrhein-Westfalen.