Ausgangslage 2021 wird im Rahmen eines Festjahres an die 1.700-jährige Geschichte des Judentums nördlich der Alpen erinnert. Im Jahr 321… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Es würde uns allen guttun, ein bisschen aufeinander zu hören“
Antrag der SPD-Fraktion zu den coronabedingten Belastungen in Kliniken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte angesichts der Debatte von vorhin noch einmal in Erinnerung… weiterlesen
Josefine Paul: „Diese Landesregierung präsentiert sich als Bremsklotz und Verhinderer einer verantwortungsvollen Krisenpolitik“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Ergebnisse der Länderchef*innen mit der Bundeskanzlerin am 13.12.20
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es fällt mir jetzt gerade ein bisschen schwer, tatsächlich zur… weiterlesen
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Verschwörungsmythen sind eine Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat In den vergangenen Monaten fand eine Vielzahl von Versammlungen aufgrund der… weiterlesen
Einfach, einheitlich und erprobt: Mit E-Ticket und E-Tarif ein landesweit einheitliches und verständliches Tarifsystem für einen attraktiveren Öffentlichen Personennahverkehr ermöglichen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen ist dezentral organisiert. Aufgabenträger sind die Städte und Kreise des Landes. Zur… weiterlesen
Mit einer nachhaltigen und solidarischen Finanzpolitik aus der Krise: NRW braucht einen Grünen Zukunftspakt
Entschließungsantrag zum Haushaltplanentwurf für das Jahr 2021 der Landesregierung
I. Ausgangslage Seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2017 konnte sich die Landesregierung Jahr für Jahr über steigende Steuereinnahmen in Milliardenhöhe… weiterlesen
NRW stellt sich seiner internationalen und menschenrechtlichen Verantwortung – durch antidemokratische Regime bedrohte Menschen schützen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Der Internationale Tag der Menschenrechte erinnert uns jedes Jahr am 10. Dezember an die Maxime, dass jeder Mensch das Recht… weiterlesen
Wo Naturschutz draufsteht, muss Naturschutz drin sein – keine Pestizide in Naturschutzgebieten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Schutzgebiete wirklich schützen Zu den besonders geschützten Bereichen in unserer Landschaft zählen Naturschutz-, FFH-und Natura2000-Gebiete. Entsprechende rechtliche Regelungen dazu… weiterlesen
Welche Abschlüsse erlangen Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Das Ministerium für Schule und Bildung gibt regelmäßig „Statistische Daten und Kennziffern zur Inklusion“ heraus, die eine umfangreiche Übersicht geben… weiterlesen
Setzt sich die Landesregierung über die Anlagerichtlinien des Pensionsfonds hinweg?
Antwort auf die Kleine Anfrage
Im Mai 2017 hat die damalige rot-grüne Landesregierung strenge Anlagerichtlinien für den Pensionsfonds des Landes beschlossen, die erstmals Nachhaltigkeitskriterien beinhalten… weiterlesen