Die Landesregierung ist in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 5035 jegliche Auskunft zu den darin gestellten Einzelfragen schuldig geblieben…. weiterlesen
Parlament
Welche Erfahrungen haben Kommunen mit „digitalen Zwillingen“ gemacht?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Wibke Brems
„Digitale Zwillinge“ sind vor allem aus der Industrie 4.0 bekannt. Dort finden sie zunehmend Verbreitung, weil sie für Unternehmen einige… weiterlesen
Insektenschutz jetzt! – Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt entlang der Straßen in Nordrhein-Westfalen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Der Artenschwund nimmt weltweit immer dramatischere Züge an. Jüngste Zahlen aus dem Living Planet Report 2020 des World… weiterlesen
Spekulationen und Fehlentwicklungen im Wohnungsbau verhindern
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Immobilien und Flächen in den Ballungsräumen in NRW haben in den letzten Jahren stark an Wert gewonnen und… weiterlesen
Corona-Notbremse endlich landesweit ziehen – dritte Welle brechen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet für den heutigen Tag, den 20. April 2021, eine Wocheninzidenz von bundesweit Neuinfektionen… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung, um die Sicherheit der Talsperren in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
In Nordrhein-Westfalen (NRW) werden 169 Stauanlagen (Talsperren, Staustufen, Hochwasserrückhaltebecken, Pumpspeicherbecken, Sedimentationsbecken) betrieben, die unter der Aufsicht der Bezirksregierungen stehen.1 Aufgrund… weiterlesen
Überwachung des ruhenden Verkehrs
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Das Parken von Autos auf dem Gehweg ist laut Straßenverkehrsordnung eigentlich verboten, Ausnahmen müssen entsprechend beschildert und/oder markiert sein. In… weiterlesen
Lärmschutz entlang der B42 in Bad Honnef
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Laut Lärmaktionsplan der Stadt Honnef sind die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der B42 – insbesondere die Wohngebiete am Rosenweg und… weiterlesen
Verlängerung der Linie 18 durch den Ruhrtunnel in Mülheim/Ruhr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Im Zusammenhang mit der beabsichtigten Beseitigung von Systembruchstellen der verschiedenen Straßen- und Stadtbahnsysteme im Ruhrgebiet gibt es die Überlegung, die… weiterlesen
Radweg entlang der L73 in Köln
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Die L73 ist eine wichtige Verbindungsstraße zwischen den rechtsrheinischen Kölner Stadtteilen Dünnwald und Dellbrück, auch für den Radverkehr. Leider gibt… weiterlesen