Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zahlen des immensen Infrastrukturbedarfs in unserem Land sind… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte-Richter: „Gerade in dieser Zeit ist es wichtig, auch in den Gremien eine Vertretung der verschiedenen Perspektiven zu haben“
Zum Entwurf der Landesregierung für das 19. Rundfunkänderungsgesetz
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Kollege Nückel hat ja gerade schon versucht, sehr viel Vergangenheitsbewältigung mit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Antragsteller wollen bestreiten, dass es in Deutschland eine Gesundheitskrise, eine gefährliche Krankheit gibt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Pandemielage
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eine Ergänzung zu den Ausführungen von Frau Schneider: Auch die grüne… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie betrügen die Kommunen um den wohlverdienten Ausgleich ihrer Kosten“
Zum Entwurf der GRÜNEN im Landtag für ein Flüchtlingsaufnahmegesetz - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte nicht gedacht, dass der Kollege Franken seinen Redebeitrag mit… weiterlesen
Änderungsantrag zum Infektions- und Befugnisgesetz
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zum Infektions- und Befugnisgesetz der Fraktionen von CDU und FDP
Der Entwurf wird wie folgt geändert: Der Abschnitt „A) Präambel“ wird wie folgt geändert: der vierte Absatz wird wie folgt… weiterlesen
Horst Becker: „Wo ist das Tempo, das Sie versprochen haben?“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur "Entfesselungsoffensive"
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die bisherige Debatte bringt mich zu… weiterlesen
Wibke Brems: „Die Energieversorgung muss gesichert und auf erneuerbare Energien umgestellt werden“
Zum Antrag der SPD-Fraktion "Gute Arbeit für morgen"
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Von anderen zu lernen, ist meistens nicht verkehrt…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen klare und gleiche Bedingungen für alle Beschäftigten in der Pflege in Deutschland und auch darüber hinaus“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur "Tarifflucht"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich vielem anschließen, was Peter Preuß gesagt hat, und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht darum, zu verhindern, dass sich aufseiten des Staates Strukturen bilden, die für Korruption anfällig werden können“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Korruptionsbekämpfungsgesetz - erste Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es richtig, dass wir heute – zu später Stunde,… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Es liegt ein unverhältnismäßiger Grundrechtseingriff vor“
Zum Gesetzentwurf über die Auskunftsrechte zur Medienkommission NRW
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorgelegte Gesetzentwurf der AfD-Fraktion… weiterlesen