…dass es nach der Explosion und dem Brand im „Chemiepark“ Leverkusen nur eine „geringe Schadstoffbelastung gegeben habe? Im Rahmen einer… weiterlesen
Parlament
Wie plant die Landesregierung, Mischwasserentlastungen in Nordrhein-Westfalen zu reduzieren?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Bei der Abwasserableitung wird zwischen zwei Entwässerungssystemen unterschieden: Bei dem Trennsystem werden Schmutz- und Niederschlagswasser in getrennten Kanälen abgeführt. Das… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen in NRW beim Management von Starkregenereignissen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Extremwetterereignisse werden infolge des voranschreitenden Klimawandels häufiger auftreten. Die Auswirkungen eines solchen Ereignisses können dramatisch sein. Das haben zuletzt die… weiterlesen
Kommunale Konzepte zum Starkregenrisikomanagement – Wie ist der Stand der Umsetzung in den nordrhein-westfälischen Kommunen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die Überschwemmungen im Juli 2021 haben gezeigt, welche dramatischen Auswirkungen Extremwetterereignisse haben können. Aufgrund des fortschreitenden Klimawandels ist es wahrscheinlich,… weiterlesen
Existiert der Beirat für die Landesagrarverwaltung nur auf dem Papier?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Vor sechs Jahren wurde der „Beirat für die Landesagrarverwaltung“ bei der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen (NRW) errichtet. Gemäß Runderlass des damaligen Ministeriums für… weiterlesen
Wie wirksam ist das Gifttiergesetz NRW wirklich?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Zum Jahresbeginn trat in Nordrhein-Westfalen (NRW) das neue Gifttiergesetz (GiftTierG NRW1) in Kraft. Damit ist die Neuanschaffung giftiger Spinnen, Schlangen… weiterlesen
Besuchsmöglichkeiten für Gefangene während der Corona-Pandemie
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Sigrid Beer
Die Inhaftierung eines Menschen ist nicht allein für den Gefangenen selbst, sondern auch für Angehörige und Bekannte ein sehr einschneidendes… weiterlesen
Psychologische und psychiatrische Betreuung in den Justizvollzugsanstalten
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Sigrid Beer und Berivan Aymaz
Psychische Erkrankungen und Störungen sind bei Untersuchungsgefangenen und Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten weitaus verbreiteter als in der Allgemeinbevölkerung. Auch die… weiterlesen
Besuchsmöglichkeiten für Gefangene ohne Deutschkenntnisse
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Sigrid Beer und Berivan Aymaz
Die Inhaftierung eines Menschen ist nicht allein für den Gefangenen selbst, sondern auch für Angehörige und Bekannte ein sehr einschneidendes… weiterlesen
Vergaben der NRW-Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden seit Inkrafttreten vergaberechtlicher Erleichterungen und Wertgrenzenerhöhungen – hier: MAGS
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Mehrdad Mostofizadeh
Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020 verschiedene Runderlasse veröffentlicht, die das… weiterlesen