Im Jahr 2020 wurden 284 flüchtlingsfeindliche Straftaten registriert. Das ist erneut ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr mit 223… weiterlesen
Parlament
Antisemitische Straftaten im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Im vergangenen Mai wurden vor dem Hintergrund der Gewalteskalation im Nahen Osten auf Versammlungen in Nordrhein-Westfalen antisemitische Parolen gerufen und… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die menschenverachtenden Ideologien Antisemitismus und Rassismus sind Kernelemente des Rechtsextremismus. Gewalt gegen Menschen, die marginalisierten gesellschaftlichen Gruppen zugerechnet werden, wird… weiterlesen
Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Islamfeindlichkeit steht im Kern verschwörungsideologischer Narrative des „Großen Austauschs“ und des völkisch-rassistischen Konzepts des „Ethnopluralismus“. Musliminnen und Muslime werden dabei… weiterlesen
Werden am Standort der Urananreicherungsanlage in Gronau neue Atomreaktoren entwickelt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am Standort Gronau befindet sich eine Urananreicherungsanlage des Unternehmens Urenco. Hier wird Uran so weit konzentriert, dass es in einem… weiterlesen
Johannes Remmel: „Das ist zwar legal, aber es ist nicht legitim“
Zum Zwischenbericht des Zwischenberichts des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V (Hochwasserkatastrophe)
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Pfeil, ich bin Ihnen dankbar, dass… weiterlesen
Monika Düker: „Derartige Diffamierungen und Schmähungen gegenüber der Arbeit der Stiftung finde sie unerträglich“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Umweltstiftungen
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte es eigentlich nicht so kurz machen, weil ich glaube,… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wenn es konkret wird, gibt es wieder keine konkreten Maßnahmen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP "Innovationsland NRW"
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir sind jetzt am dritten Plenartag. Bei einigen ist freitagmittags schon… weiterlesen
Johannes Remmel: „Sie stehen außerhalb eines Konsenses“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Infektionsschutz im Handel
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! In Abwandlung eines bekannten Sprichwortes würde ich… weiterlesen
Johannes Remmel: „In erster Linie geht es darum, die Handlungsfähigkeit der Kommunen an vielen Stellen wiederherzustellen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Innenstädten
Der Antrag Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Ritter, es tut mir… weiterlesen