Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich zu dem Antrag… weiterlesen
Parlament
Dr. Julia Höller: „Das ist der sogenannte kooperative Ansatz: gemeinsam, kooperativ, in Eigenverantwortung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zur Kritischen Infrastruktur
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn ich in den… weiterlesen
Jan Matzoll: „Eine gemeinsame kohärente Chinapolitik ist elementar, um Abhängigkeiten zu reduzieren“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Chiphersteller Elmos
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In ihrer Begründung zu dieser Aktuellen Stunde macht es… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Gerechtigkeit und Gleichwertigkeit lassen sich nur durch Ausgleich, durch Solidarität und durch einen effektiven Einsatz knapper Mittel erreichen“
Zur Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2023 durch die Landesregierung - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Woche hat uns der Bundespräsident… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir übernehmen Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen“
Zur Einbringung des Haushaltsplans 2023 durch die Landesregierung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es sind herausfordernde Zeiten. Davon ist auch der Haushaltsentwurf 2023… weiterlesen
Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit der iranischen Freiheitsbewegung
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Der Tod der 22-jährigen Kurdin Jina Mahsa Amini nach der gewaltsamen Festnahme durch die iranische sogenannte Sittenpolizei sorgt… weiterlesen
Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen muss verlässlich sein
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen ist eine Erfolgsgeschichte. In den vergangenen 20 Jahren hat sich… weiterlesen
Schutz Kritischer Infrastrukturen in der COVID 19-Pandemie stärken – Versorgungssicherheit bei drohender Infektionswelle im Winter gewährleisten
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind die Grundpfeiler unserer Gesellschaft, indem sie die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen gewährleisten…. weiterlesen
Mit einer Arbeits- und Fachkräfteoffensive im Bereich der beruflichen Bildung dem Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen begegnen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist als wirtschaftlich starkes Land der Bundesrepublik in besonderer Weise auf Fachkräfte angewiesen. Doch in vielen Bereichen… weiterlesen
Viertes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
A Problem Als Folge coronabedingter Schließungen und Einschränkungen werden Bildungsveranstaltungen gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 AWbG in der… weiterlesen