Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit dem Besten an dem Antrag. Das Beste ist,… weiterlesen
Parlament
Johannes Remmel: „Deshalb ist es wichtig, fachliche Konsequenzen zu ziehen, aber auch genau zu prüfen, bei wem die Verantwortung gelegen hat“
Zum Zwischenbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Hochwasserkatastrophe“
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte zu Beginn meiner Rede all denen… weiterlesen
Horst Becker: „Sie haben sich auf Leitlinien, Strategien und Ankündigungen verstanden und sehr, sehr wenig gemacht“
Zum Antrag de Fraktionen von CDU und FDP zur Wirtschaftspolitik
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fünf Wochen vor der Wahl behandeln wir heute einen Antrag, von… weiterlesen
Norwich Rüße: „Dann würden wir Klimakrise, Krise der Artenvielfalt und Ernährungskrise gegeneinander ausspielen – das wollen wir nicht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Lebensmittelpreisen
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zwei Wochen haben wir das letzte Mal im Landtag über… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das ist ein systematisches und systemisches Versagen unseres Rechtsstaats, das einen fassungslos macht“
Zum Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kleve“
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Hannen, ich… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Respekt und Applaus in den sozialen Medien für mutige Menschenrechtsaktivistinnen allein reichen nicht aus“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für den Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen
Der Antrag Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sie alle können sich… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist ein Zukunftsthema“
Zum Antrag de Fraktionen von CDU und FDP zu synthetischen Kraftstoffen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Irgendeiner aus den Koalitionsfraktionen hat mir schon applaudiert, als… weiterlesen
Welche Konsequenzen hat der Krieg Russlands gegen die Ukraine für die Atomwirtschaft in NRW?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat auch Konsequenzen für die Atomwirtschaft in NRW. Am 8. März verkündete die Betreiberfirma… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Offensichtlich mit der heißen Nadel gestrickt“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zum Baugesetzbuch - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Am 03. November 2021 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass die Möglichkeit zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Solche Situationen müssen im Interesse der betreuten Personen unbedingt verhindert werden“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Am 16. März 2022 hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Sachverständige zum Betreuungsrecht angehört. Dabei… weiterlesen