Der Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag Der Antrag der Fraktion von CDU und GRÜNEN im Landtag… weiterlesen
Parlament
Wibke Brems: „Es macht diese Koalition aus, dass wir Hindernisse und Gräben überwinden können, um gute Lösungen für die Menschen in unserem Land zu finden“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023 - dritte Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Weihnachten ist eine Zeit der Ruhe und Einkehr. Umso… weiterlesen
Simon Rock: „Eine derartig geringe Besteuerung von Vermögen bei zeitgleich hoher Besteuerung von Arbeitseinkommen führt zu einer enormen sozialen Ungleichheit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Freibeträgen für Erbschaften und Schenkungen
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es soll sich wieder… weiterlesen
Für Versorgungssicherheit, niedrige Strompreise, mehr Klimaschutz und Akzeptanz – Bessere Rahmenbedingungen für Windenergie in Nordrhein-Westfalen setzen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat eine Preisexplosion für Energie in Deutschland und Europa ausgelöst. Darauf… weiterlesen
Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
A Problem Die Energiekrise sowie die Klimakrise erfordern gleichermaßen einen schnellen und massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien im Sinne von… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ihr Antrag ist Mimimi auf niedrigstem Niveau“
Zum Antrag der "AfD" zu Klimaklebern
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich halte es sehr… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Es muss uns ein Anliegen sein, Rechtssicherheit für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schaffen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Grenzpendlern
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Während der Coronapandemie ist so manches,… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Keine geeignete Finanzierung und damit keine ehrliche Lösung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Straßenbaubeiträgen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem die SPD in den letzten Wochen schon… weiterlesen
Meral Thoms: „Der Gesundheitsschutz unserer Kinder hat für uns höchste Priorität“
Zum Antrag der "AfD" zum RS-Virus
Meral Thoms (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Zunächst möchte ich sagen, dass auch ich mich gegen… weiterlesen
Jule Wenzel: „Eine Narbe in unserem Gesundheitssystem“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNEN im Landtag zum Bottroper Apothekerskandal
Der Antrag Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Jeder Mensch, der erkrankt,… weiterlesen