Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, wie es Ihnen gerade ging, aber ich finde… weiterlesen
Parlament
Gönül Eğlence: „Wir unterstreichen unser Bekenntnis zu Solidarität und Integration“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Bei der Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes geht es um… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Populistisch, rechtlich fraglich und inhaltlich nicht zielführend“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Flüchtlingsunterkünften
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Dieser Gesetzentwurf der AfD… weiterlesen
Änderungsantrag zu „Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018“
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zum Entwurf der Landesregegierung
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/4593 Die Fraktion der CDU und die Fraktion BÜNDNIS´90/DIE GRÜNEN beantragen, Artikel 1 des Gesetzentwurfes… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir brauchen mehr Solar auf unseren Dächern“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung der Landesbauordnung - zweite Lesung
Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten… weiterlesen
Ina Besche-Krastl: „Ein Wunsch nach einem Rollback in eine vermeintlich bessere Vergangenheit der 1960er-Jahre“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Grundschullehrerausbildung
Ina Besche-Krastl (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag der AfD ist ein… weiterlesen
Simon Rock: „In der Sache muss man jetzt erst einmal die Tarifverhandlungen abwarten“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Alimentation von Landesbediensteten
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Alimentationsprinzip ist die Grundsäule des… weiterlesen
Simon Rock: „Dem Anpassungsbedarf kommt der veränderte Staatsvertrag nach“
Zum Staatsvertrag der Landesbausparkassen
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Je später der Abend und je länger das Plenum, desto spannender… weiterlesen
Simon Rock: „Die Kommunen leisten bei der Aufnahme der Geflüchteten Großartiges“
Zur Finanzierung der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Momentan liegt der öffentliche… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ihr Antrag läuft der Zeit hinterher“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu alten Nutztierrassen
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine beiden Vorredner haben es eigentlich schon sehr gut klargemacht. Wir… weiterlesen