Liebe Freundinnen und Freunde, immer mehr Menschen fliehen vor Krieg und Verfolgung auch zu uns nach NRW, um hier ein Leben in Sicherheit zu führen. Der Anteil der Geflüchteten, die…
Publikationen
Klimaschutz und Energiepolitik Oktober 2015
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, wie wichtig sind Speicher für die Energiewende? Welche Technologien werden benötigt und welche Chancen bieten sich daraus? Dies wird aktuell viel diskutiert, weshalb ich diesen Fragen…
Bewertung der Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels
Liebe Freundinnen und Freunde, bereits beim vergangenen Flüchtlingsgipfel der Länder mit der Bundesregierung am 18. Juni dieses Jahres wurden grundsätzliche Beschlüsse zur Beschleunigung der Asylverfahren, zur Öffnung der Integrationskurse für…
Integration durch Bildung
Liebe Freundinnen und Freunde, die Flüchtlingszahlen erreichen immer neue Werte. Die Zuwanderung stellt Bund, Länder und Kommunen vor immer größere Herausforderungen. Die Hilfsbereitschaft und Unterstützung der Zivilgesellschaft ist enorm. Unterbringung…
Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplanes NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, das Land Nordrhein-Westfalen kann Neu- und Ausbaumaßnahmen im ÖPNV über verschiedene Finanztöpfe fördern: mithilfe von Regionalisierungsmitteln und Entflechtungsmitteln sowie Großprojekte über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Diese Mittel sind natürlich begrenzt…
Landesentwicklungsplan schließt Fracking in NRW aus
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben Euch zuletzt am 10. Juli über den Sachstand zum neuen Landesentwicklungsplan (LEP) NRW informiert. Dabei blieb ein uns sehr wichtiges Thema noch offen: der Umgang…
Kabinett beschließt Entwurf der 3. Leitentscheidung zur Verkleinerung des Tagebaus Garzweiler II
Liebe Freundinnen und Freunde, heute hat das Kabinett den Entwurf der 3. Leitentscheidung zur Verkleinerung des Tagebaus Garzweiler II beschlossen. Das erste Mal in der Geschichte wird nun ein genehmigter…
Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Liebe Freundinnen und Freunde, heute haben die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften…
Argumentationshilfen zur Gesundheitskarte
Liebe Freundinnen und Freunde, viele von euch haben bereits Anträge in ihren Räten zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge gestellt. Bei anderen stehen die entscheidenden Ratssitzungen an. Damit ihr für…
Klimaschutz- und Energiepolitik September 2015
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, dieser Newsletter ist geprägt von Anreizen: Von der vermeintlich trockenen, aber für kommunale Netzbetreiber wichtigen Anreizregulierungsverordnung bis hin zu den Anreizen, sich für die Thematik der…