Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit diesem Newsletter möchten wir Sie und Euch über integrationspolitische Themen und Entwicklungen der letzten Zeit informieren. Auch im Integrationsbereich liegt…
Publikationen
Netzpolitische Neuigkeiten November 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir erleben die Digitalisierung in allen gesellschaftlichen Bereichen vielfach als Herausforderung. Als Netzpolitiker bin ich aber nach wie vor überzeugt: Die…
NRW unterstützt Kommunen beim Breitbandausbau
Liebe Freundinnen und Freunde, die Digitalisierung revolutioniert alle Lebensbereiche. Für uns GRÜNE ist dieser Prozess sowohl gesellschaftliche und wirtschaftliche Chance als auch politischer Handlungsauftrag. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur zu gewährleisten, gehört…
Soziales November 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, Krisenherde in aller Welt veranlassen Millionen von Menschen, ihre Heimat aufzugeben. Viele von ihnen kommen nach Deutschland. Auch in Nordrhein-Westfalen steht…
Windenergieerlass ermöglicht Windenergieausbau in NRW und dient als Handreichung für Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, der neue Windenergieerlass NRW ist heute veröffentlicht worden. Auf der Webseite des NRW-Umweltministeriums sind der Erlass sowie weitere Informationen zur Windenergie in NRW abrufbar. Den Anhang…
Rot-Grün gibt Steuermehreinnahmen weiter – 10,38 Milliarden Euro im GFG 2016 veranschlagt!
Liebe Freundinnen und Freunde, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten im nächsten Jahr mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) über 10,38 Milliarden Euro vom Land – ein neuer Rekordwert! Das sind über 398…
Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die Kosten für die Flüchtlingsversorgung
Liebe Freundinnen und Freunde, nach langem Ringen konnten die Länder die Bundesregierung im Oktober endlich zu einer Beteiligung an den Kosten der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bringen. Im Verhandlungspaket…
Bundesrat beschließt Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, vor drei Wochen haben wir Euch in einem Kommunalinfo über die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und unsere Bewertung informiert. Auch danach haben wir GRÜNE wiederholte Verschärfungsversuche des…
Zweites Beteiligungsverfahren zum Landesentwicklungsplan beginnt am 15. Oktober
Liebe Freundinnen und Freunde, der Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP NRW) wurde durch Beschlüsse der Landesregierung zuletzt am 22. September 2015 in größeren Teilen geändert. Der neue Entwurf des Landesentwicklungsplanes wird…
Ehrenamtskommission legt Abschlussbericht vor – politisches Ehrenamt soll gestärkt werden!
Liebe Freundinnen und Freunde, für uns GRÜNE ist das kommunale Ehrenamt eine wichtige, unverzichtbare Säule der Demokratie. Angesichts gestiegener Aufgabenbelastung, komplexer gewordener Themen sowie politischer „Nachwuchssorgen“ durch die Gefahr der…