Liebe Freundinnen und Freunde, der neue Landesentwicklungsplan (LEP) ist ein zentrales Projekt unserer rot-grünen Landesregierung. Der alte LEP stammt aus dem Jahr 1995. Naturgemäß kann er nicht mehr die richtigen…
Publikationen
Energie und Klimaschutz Juni 2015
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, nach der Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Elmau konnte man fast den Eindruck gewinnen, dass sich international ein Trend zu ambitionierterem Klimaschutz breitmachen würde. Wäre da nicht…
Rot-Grün schüttet 2016 fast 10 Milliarden Euro an die Kommunen aus – über 4 Prozent mehr als 2015!
Liebe Freundinnen und Freunde, wie in jedem Jahr so hat die Landesregierung auch in diesem noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) des kommenden Jahres beschlossen. Durch…
Wissenschafts- und Forschungspolitik Juni 2015
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, Klausuren verschwunden, Prüfungsprotokoll weg, Notizen im Müll – das ist die bisherige Bilanz in der Noten-Affäre des Lehrbeauftragten Armin Laschet. Den von…
Bauen & Wohnen – Sommer 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, nachdem ich von Daniela Schneckenburger, die seit dem 1. Mai als Schuldezernentin in Dortmund tätig ist, das Thema Bau- und Wohnungspolitik übernommen habe, sende ich Euch…
Flüchtlingspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten und über Verbesserungen im Bereich der…
Entwurf für ein neues Landesnaturschutzgesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, der Grüne Umweltminister Johannes Remmel hat einen Entwurf für das neue Landesnaturschutzgesetz vorgelegt. Neben den vielen Verbesserungen im Naturschutz begrüßen wir, dass den anerkannten Naturschutzvereinen wieder mehr…
Verteilung der Mittel aus dem Bundesinvestitionsförderungsprogramm für strukturschwache Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, in meinem Kommunalinfo vom 19. März 2015 habe ich Euch bereits über das vom Bund vorgesehene Investitionsförderungsprogramm im Umfang von insgesamt 3,5 Milliarden Euro informiert. Am…
Netzpolitische Neuigkeiten Juni 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine der wichtigsten Herausforderungen bei der Gestaltung der digitalen Zukunft unseres Landes. Insbesondere für Gemeinden…
Förderprogramm Nahmobilität 2015 veröffentlicht
Liebe Freundinnen und Freunde, die Förderung der kommunalen Nahmobilität ist ein zentraler Aspekt GRÜNER Politik. Fuß- und Radverkehr spielen angesichts der ökonomischen, ökologischen und gesundheitlichen Vorteile eine wesentliche Rolle in…