Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren in den letzten Wochen ist es deutlich wärmer geworden und wir bekamen alle eine Vorahnung vom Sommer. Auf den ersten Blick…
Publikationen
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Juni 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, seit 2011 fragen wir halbjährlich die aktuellen Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität Rechts (PMK – Rechts) und zu antisemitischen Straftaten in…
Heimaufsicht
Liebe Freundinnen und Freunde, die aktuellen Vorkommnisse an der Spitze des Jugendamtes Gelsenkirchen, die durch das ARD-Magazin Monitor aufgedeckt wurden, haben viele Menschen zu Recht empört. Der Fall wird zurzeit…
Entwurf der Novelle des Windenergieerlasses NRW seit heute in der Verbändeanhörung
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, der Entwurf der Novelle des Windenergieerlasses NRW ist heute in die Verbändeanhörung gegangen. Eine Novellierung ist geboten, da seit der Veröffentlichung des…
Soziales Mai 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe, freie Entfaltung und anderes mehr, dies sind Ansprüche, die das Grundgesetz allen Menschen in unserem Land zusichert….
Flüchtlingspolitische Nachrichten
Liebe Freundinnen und Freunde, die Hälfte der BundesbürgerInnen spricht sich in einer aktuellen Umfrage für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen aus. 70 Prozent wünschen sich mehr legale Einwanderungsmöglichkeiten. Die Hilfsbereitschaft,…
Energie und Klimaschutz Mai 2015
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, kaum legte Bundeswirtschaftsminister Gabriel den Vorschlag des so genannten Klimabeitrags für ältere und CO2-intensive Kraftwerke auf den Tisch, da brach ein Proteststurm von einer altbekannten Allianz…
Positionspapier zur Zukunft des Rheinischen Reviers
Liebe Freundinnen und Freunde, gestern hat die GRÜNE Landtagsfraktion das Positionspapier „Klimaschutz, Energiewende und Strukturwandel im Rheinischen Revier nachhaltig steuern“ beschlossen. Während andere Akteure in der aktuellen Debatte um die…
Das neue Ökologische Jagdgesetz in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, nach vielen emotionalen Debatten hat der Landtag in seiner heutigen Sitzung das Ökologische Jagdgesetz verabschiedet. SPD und GRÜNE hatten im Koalitionsvertrag die Ausrichtung des Jagdrechts nach…
Informationen zum Landesentwicklungsplan (LEP)
Liebe Freundinnen und Freunde, am Dienstag, den 28. April 2015, hat das Kabinett Änderungen am Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) beschlossen. Der LEP ist ein Raumordnungsplan auf der Grundlage des Raumordnungsgesetzes…