Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag NRW hat heute die Novelle des WDR-Gesetzes beschlossen. Die Novellierung bringt einige Änderungen mit sich, die in den vergangenen Monaten intensiv diskutiert worden sind….
Fachnewsletter
Haushaltschwerpunkt Einzelplan Kinder-Familie
Liebe Freundinnen und Freunde, ich wünsche Euch alles Gute und viel Erfolg im neuen Jahr. Zum Jahresbeginn möchte ich die Gelegenheit nutzen und Euch über die Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen für…
Pluspunkt Bildung – Dezember 2015
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, Weihnachten 2015 ist anders: Durch Kriege und Not sind in den vergangenen Monaten viele Menschen zu uns gekommen. Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer…
Haushaltspolitische Schwerpunkte in den Bereichen Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Alter
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser, in der vergangenen Woche wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2016 im Landtag verabschiedet. Für die Bereiche Arbeit, Gesundheit und Soziales wird…
Land unterstützt Freifunk-Initiativen
Liebe Freundinnen und Freunde, wir GRÜNE wollen die digitale Teilhabe stärken. Deshalb unterstützen wir zivilgesellschaftliche Initiativen, die für freie Zugänge zum Internet streiten. Wir können es uns als Gesellschaft nicht…
Kleine Summen – große Wirkungen: Kultur hat wieder mehr Gewicht
Liebe Freundinnen und Freunde, am vergangenen Mittwoch haben wir hier im Landtag NRW den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Er umfasst ein Volumen von rund 70 Milliarden Euro für…
Wissenschaftspolitik Dezember 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, in dieser Woche hat der Landtag den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Der Wissenschaftsetat steigt um 437 Millionen Euro auf…
Große Feuerwehrrechtsreform in NRW beschlossen
Liebe Freundinnen und Freunde, über 81.000 Personen in den Freiwilligen Feuerwehren, 19.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz und rund 13.000 hauptamtliche Feuerwehrleute in Nordrhein-Westfalen sorgen für…
Faire Finanzausstattung für die Flüchtlingsunterbringung
Liebe Freundinnen und Freunde, uns haben in den vergangenen Tagen viele Fragen zur zukünftigen Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten in den Kommunen erreicht. Dazu haben wir bereits eine…
Bergbausicherheit Dezember 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, zum Jahresende möchte ich Euch und Ihnen mitteilen, was sich im 2. Halbjahr beim Tagebau und der Bergbausicherheit getan hat. Außerdem…