In der Kita wird der Grundstein für die weitere Bildungsbiografie gelegt. Deshalb wollen wir, dass alle Kinder in NRW vom Besuch einer Kita profitieren, sich dort wohlfühlen und gut gefördert…
Fachnewsletter
Newsletter der Grünen Abgeordneten im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zunächst eine Nachricht in eigener Sache: Durch einen Wechsel in der Fraktionsspitze gibt es auch im AGS eine Veränderung. Jule Wenzel, bislang Obfrau im Ausschuss, ist zur Parlamentarischen Geschäftsführerin der…
Castor-Transporte gestartet – Sicherheit hat oberste Priorität
Am gestrigen Abend ist der erste Transport von insgesamt 152 Castor-Behältern mit rund 300.000 Brennelemente-Kugeln vom Standort Jülich zum Zwischenlager Ahaus erfolgt. Die rund 180 Kilometer lange Strecke durch Nordrhein-Westfalen…
Wir sorgen mit dem neuen Katastrophenschutzgesetz für mehr Sicherheit
Die Auswirkungen der Klimakrise sind vor Ort längst spürbar. Hitzesommer, Stürme, Starkregen machen den Menschen zu Recht Sorgen. Wir müssen uns vorbereiten. Als schwarz-grüne Koalition schaffen wir mit der Neufassung…
Landesentwicklungsplan: Neuer Entwurf für eine nachhaltigere Flächenentwicklung
In dieser Woche hat die Landesregierung einen überarbeiteten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) für eine nachhaltigere Flächenentwicklung veröffentlicht. Die umfassenden Regelungen zur Siedlungsentwicklung, Verkehrsinfrastruktur, Naturschutz und vielen weiteren Themen…
Neue Regeln für E-Scooter: Was bedeuten sie in der Praxis?
Das Bundeskabinett hat nach intensiven Beratungen im Bundesrat die Novelle der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) sowie Änderungen der StVO beschlossen. Für Kommunen können sich daraus konkrete Handlungsbedarfe ergeben – insbesondere bei der…
So haben wir sichergestellt, dass Kommunen den NRW-Plan flexibel nutzen können
31,2 Milliarden Euro – Investitionen in dieser Höhe sieht der NRW-Plan für gute Infrastruktur in den nächsten zwölf Jahren vor. Im vergangenen Oktober haben wir mit einer Kommunalinfo über die Eckdaten…
Um- und Ausbaubooster für NRW
Wohnen ist vielerorts die soziale Frage unserer Zeit. Wir haben in NRW deshalb die Wohnraumförderung mehrfach deutlich erhöht und investieren in dieser Legislatur zwölf Milliarden Euro, ein Rekordwert. Auch haben…
Mehr Rückenwind für Housing First in NRW
Die Landesregierung gibt dem Housing-First-Ansatz in Nordrhein‑Westfalen neuen Schwung und ergänzt die Initiative „Endlich ein ZUHAUSE!“ um ein Umsetzungskonzept für Housing-First-Projekte. Damit entsteht eine klare Grundlage für viele, neue Vorhaben…
Wir stärken die frühe Förderung und verbessern die Chancengerechtigkeit
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum 18. Schulrechtsänderungsgesetz vorgelegt. Damit gehen wir als schwarz-grüne Koalition einen wichtigen Schritt, um Kinder in Nordrhein-Westfalen frühzeitiger und gezielter zu fördern. Ziel ist es,…