Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, heute ist der letzte Plenartag des Jahres 2015. Mit dem Thema Düngeverordnung (DüngeVO) haben wir nochmal einen Antrag auf die Tagesordnung…
Fachnewsletter
Umwelt, Verbraucher*innen und Anti-Atompolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, am Ende eines spannenden und bewegten Jahres und mit großen Herausforderungen, die vor uns liegen, erreicht Euch noch einmal ein Newsletter, der Euch über aktuelle umwelt-,…
Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung der Geflüchteten in 2016 und 2017
Liebe Freundinnen und Freunde, bereits mehrfach haben wir Euch in diesem Jahr über die Finanzierung der Versorgung der Geflüchteten informiert. Mit dieser Kommunalinfo wollen wir Euch nach den jüngsten Gesprächen…
Rechts- und Justizpolitik Dezember 2015
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Woche standen im Plenum zwei für die Rechtspolitik zentrale Punkte auf der Tagesordnung, nämlich der Justizhaushalt für das Jahr 2016…
Weitere haushaltspolitische Schwerpunkte von Rot-Grün
Liebe Freundinnen und Freunde, in der kommenden Woche wird der Haushalt für das nächste Jahr verabschiedet. Wir bringen mit der SPD-Fraktion Änderungsanträge für 2016 in Höhe von 64,6 Millionen Euro…
Frauen und der Haushalt 2016
Liebe Leserinnen und Leser, wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Ich möchte die Gelegenheit zum Jahresende nutzen, um Sie und Euch über die aktuellen Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen zu informieren:…
Neue Regelungen für die Versorgung unbegleiteter Kinder und Jugendlicher
Liebe Freundinnen und Freunde, mehr als ein Viertel der Menschen, die im Jahr 2014 zu uns nach Deutschland geflüchtet sind, waren Kinder und Jugendliche; 10 Prozent waren unter 6 Jahren…
Interkommunale Zusammenarbeit wird erleichtert
Liebe Freundinnen und Freunde, interkommunale Zusammenarbeit ist in vielen Fällen sinnvoll und effizienzsteigernd. Sie hat darüber hinaus eine lange Tradition in unterschiedlichsten Aufgabenbereichen der Kommunen. Gerade in Zeiten von demografisch…
Finanzielle Unterstützung für Inklusion im Sport
Liebe Freundinnen und Freunde, in vielen Vereinen in NRW treiben Menschen mit und ohne Behinderung bereits seit vielen Jahren gemeinsam Sport. Gerade für Kinder und Jugendliche sind die beim Sport…
NRW erhöht Mittel für Katzenkastration und Tierheime deutlich
Liebe Freundinnen und Freunde, am 28. Mai 2015 ist das neue Ökologische Jagdgesetz für Nordrhein-Westfalen (ÖJG) in Kraft getreten. Aus Sicht des Tierschutzes ist es uns damit gelungen, das Staatsziel…