Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, mit dem GRÜNEN Online-Check haben wir zum zweiten Mal nach 2014 die digitalen Vorreiter unter den Kommunen in NRW sichtbar gemacht. Insgesamt…
Fachnewsletter
Energie- und Klimaschutzpolitik Mai 2016
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, die Energiediskussion in Deutschland wird dieser Tage von Kohle bestimmt.Bei der Braunkohle geht es darum, jetzt die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen und in…
Open Data vor Ort gestalten
Liebe Freundinnen und Freunde, vor zwei Wochen haben wir Euch über die Ergebnisse des zweiten GRÜNEN Online-Checks informiert. Wir haben mittlerweile aus vielen Kommunen positive Rückmeldungen und Fragen erhalten, was…
Grüne Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans
Liebe Freundinnen und Freunde, die Kritik am vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) reißt nicht ab. Vom Bundesrechnungshof über das Bundesumweltamt („11 von 12 selbstgesteckten Umweltzielen erfüllt der BVWP nicht“), über…
Die zentralen Änderungen des Landesplanungsgesetzes
Liebe Freundinnen und Freunde, das Landesplanungsgesetz ist das zentrale Gesetzeswerk für die Landes-, die Regional- und die Braunkohleplanung. Wer nicht gerade Mitglied in einem Regionalrat bzw. im Ruhrparlament ist, hat…
Flugverkehr in NRW nachhaltig gestalten
Liebe Freundinnen und Freunde, Luftverkehr ist Teil der gesellschaftlichen Mobilität, des wirtschaftlichen Austausches und des Tourismus, er bietet und erhält Arbeitsplätze. Andererseits bedeutet Luftverkehr durch Lärm und Abgase erhebliche Belastungen…
Kommunalinfo zum Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG)
Liebe Freundinnen und Freunde, am gestrigen Donnerstag wurde im Innenausschuss des Landtags das neunte Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes für NRW beschlossen und es wird am 11./12. Mai mit der…
Bundeskommission legt Kompromiss zur Finanzierung des Atomausstieges vor
Liebe Freundinnen und Freunde, die Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) hat sich unter Leitung von Jürgen Trittin auf einen Kompromiss zur Finanzierung des Atomausstiegs geeinigt. Die Betreiber…
ÖPNV muss datenschutzkonform sicherer werden
Liebe Freundinnen und Freunde, gestern hat das Landesverkehrsministerium gemeinsam mit den Geschäftsführern der kommunal verfassten Aufgabenträger Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und Nahverkehr Rheinland (NVR) sowie der Deutschen Bahn (DB) Eckpunkte für mehr Sicherheit im ÖPNV in…
Neue Freizeitlärm-Richtlinie eröffnet Kommunen mehr Spielraum
Liebe Freundinnen und Freunde, wie bereits durch ein Kommunalinfo im Februar angekündigt, will ich Euch hiermit darüber informieren, dass der geänderte Freizeitlärm-Erlass ab morgen gilt. Ihr findet ihn im Anhang….